Pandemie beendet? Das planen Hessen und Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz begrüßt die Forderung, die letzten Corona-Schutzmaßnahmen bald zu beenden, hält aber mancherorts an der Maskenpflicht fest. In Hessen herrscht derweil Uneinigkeit.
Mainz/Wiesbaden/Berlin. Mit Blick auf die erneut aufgeflammte Diskussion über ein Ende der Corona-Einschränkungen hält Rheinland-Pfalz an der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in den medizinischen Einrichtungen fest. „In Rheinland-Pfalz gelten schon eine Weile kaum noch Schutzmaßnahmen; auch eine Isolationspflicht ist nicht mehr zwingend“, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Es sei gut, dass die Wissenschaft davon ausgehe, dass die Pandemie vorbei sein könnte.
Trotzdem gebe es wieder stark ansteigende Fallzahlen von Corona-Erkrankungen insbesondere in den Krankenhäusern. Dies führe auch zu hohen Ausfällen und zusätzlichen Belastungen bei den Mitarbeitenden. „Angesichts zusätzlich aktuell grassierender Atemwegsinfektionen behalten wir die Maskenpflicht im ÖPNV und in den medizinischen Einrichtungen bei“, betonte das Ministerium. Zudem sei empfohlen, überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen, eine Maske zu tragen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte zuvor nach Äußerungen des Virologen Christian Drosten über ein Ende der Corona-Pandemie für ein Auslaufen aller Schutzmaßnahmen plädiert. Drosten gehöre zu den vorsichtigsten Wissenschaftlern, schrieb der FDP-Politiker am Montag auf Twitter. „Nun lautet sein Befund: Die Pandemie ist vorbei. Wir sind im endemischen Zustand. Als politische Konsequenz sollten wir die letzten Corona-Schutzmaßnahmen beenden“, forderte Buschmann.
Hessen noch uneins über Ende der Corona-Maßnahmen
Das Land Hessen hat sich in der Debatte über ein Ende der Corona-Schutzmaßnahmen noch nicht festgelegt. „Wir wollen in Hessen so viel Freiheit wie möglich im Zusammenhang mit den Corona-Regeln gewähren”, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Marco Kreuter am Dienstag in Wiesbaden auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Deshalb achte das Land sehr auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.
„Das gilt auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, die in Hessen - wie in den allermeisten anderen Bundesländern sowie im bundesweiten Fernverkehr - weiterhin gilt”, sagte Kreuter. Die Landesregierung beobachte die Lage in Hessen aber sehr genau und entscheide dann, wie sie mit der Maskenpflicht umgehe.
Lauterbach gegen sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lehnt eine schnelle Aufhebung der noch bestehenden Corona-Maßnahmen ab. „Ein sofortiges Beenden aller Maßnahmen wäre leichtsinnig und wird auch von Christian Drosten nicht gefordert”, sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Drosten, der Leiter der Virologie an der Berliner Universitätsklinik Charité, hatte im Interview mit dem „Tagesspiegel” gesagt: „Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei”. Als Reaktion hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gefordert, „die letzten Corona-Schutzmaßnahmen” zu beenden.
„Christian Drosten hat Recht, dass wir in den endemischen Zustand der Coronawellen übergegangen sind, die Wellen betreffen nur Teile der Bevölkerung”, sagte Lauterbach. Trotzdem gelte es, jetzt noch die besonders gefährdeten Menschen zu schützen, etwa durch Masken in Pflegeeinrichtungen oder durch die Isolation am Arbeitsplatz. „Die Kliniken sind voll, das Personal überlastet, die Übersterblichkeit ist hoch und der Winter ist noch nicht zu Ende.”