Busfahrer in Rheinland-Pfalz setzen Streiks fort

Die Busse in Bad Kreuznach stehen im Depot - auch hier wird gestreikt. Foto: Heidi Sturm
© Heidi Sturm

Erneut gibt es Einschränkungen im ÖPNV. Verdi macht dafür die Arbeitgeber verantwortlich. Wovon eine Unterzeichnung des Tarifvertrags abhängig ist.

Anzeige

MAINZ. Zum vierten Mal seit Beginn des Monats hat die Gewerkschaft Verdi die Fahrer privater Busunternehmen in Rheinland-Pfalz zu einem eintägigen Streik aufgerufen. Busfahrerinnen und Busfahrer hätten aus dem laufenden Betrieb am Montagvormittag die Arbeit niedergelegt, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. Betroffen waren demnach unter anderem die Strecken der DB Regio, der Moselbahn, der Palatina, des Unternehmens Zickenheiner und der Stadtbusgesellschaften in Bad Kreuznach und Zweibrücken.

Für die Auswirkungen auf den Schulbus- und Überlandverkehr sei allein die Arbeitgeberseite verantwortlich, erklärte Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider. Obwohl das Land millionenschwere Fördermittel für die Verkehrsverbünde bewilligt habe, seien die Arbeitgeber weiter nicht bereit, den bereits grundsätzlich vereinbarten Tarifvertrag zu unterzeichnen. Als weiteren Weg zur Beilegung des Konflikts nannte Bärschneider ein Schlichtungsverfahren mit einem für beide Parteien bindenden Schlichterspruch.

Anzeige

Mit eintägigen, zuvor nicht angekündigten Streiks versucht die Gewerkschaft seit Anfang Oktober, den Druck auf die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe (VAV) zu erhöhen. Ende Juni und Anfang Juli hatten die Busfahrerinnen und Busfahrer bereits drei Wochen lang gestreikt.

Einigung auf Tarifvertrag steht noch aus

Die VAV hatte zu Beginn der neuen Streiks im Oktober erklärt, dass sich an der Situation für die Unternehmen im privaten Busgewerbe nichts geändert habe, da das Geld vom Land noch nicht bei ihnen eingetroffen sei. In dem Tarifkonflikt gehe es letztlich um die Frage: "Was ist die öffentliche Hand bereit, für den ÖPNV auszugeben?" Dabei seien neben dem Land auch die Kommunen gefordert.

Verdi und VAV haben sich bisher auch nicht auf einen neuen Manteltarifvertrag verständigen können, der 2019 gekündigt wurde. Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine Durchbezahlung der Standzeiten, also der Pausen während einer Schicht, für die rund 3500 Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz.

Anzeige

Von dpa