Ermittler haben elf Beschuldigte vernommen oder bei ihnen Durchsuchungen durchgeführt. Sie stehen im Verdacht, im Internet strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben.
FRANKFURT. Im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet haben hessische Ermittler in dieser Woche elf Beschuldigte vernommen oder bei ihnen Durchsuchungen durchgeführt. Dabei habe es sich um eine hessenweit konzentrierte Aktion gehandelt, an der die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) sowie die hessischen Polizeipräsidien beteiligt gewesen seien, wie die ZIT am Mittwoch mitteilte.
Verdacht strafrechtlich relevanter Äußerungen
"Die Beschuldigten, zehn Männer und eine Frau, im Alter zwischen 24 und 61 Jahren aus Hanau, Frankfurt am Main, Fulda und Kassel, dem Landkreis Kassel, dem Main-Taunus-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Vogelsbergkreis stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben", hieß es. Dabei sei es beispielsweise um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politiker Walter Lübcke oder um den rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten in Hanau gegangen.
Gegen die Beschuldigten wird nun wegen Verdachts der Billigung von Straftaten und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Diese Verfahren beruhen demnach auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern bei der im Jahr 2020 eingerichteten hessischen Meldestelle hessengegenhetze.de und bei der hessischen Kooperation keinemachtdemhass.de
Von dpa