Damit die Menschen in Deutschland trotz Corona mit ihren Familien Weihnachten feiern können, peilt der Bund einen November-Lockdown an. Das RKI meldet derweil ein Rekordhoch.
BERLIN. Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Nach einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Video-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Mittwoch sollen diese Maßnahmen ab dem 4. November deutschlandweit in Kraft treten und bis Ende des Monats gelten. Derweil meldet die Bild-Zeitung, dass die Beschlüsse bereits ab Montag, 2. November, gelten sollen.
Ziel von Bund und Ländern sei es, "zügig die Infektionsdynamik zu unterbrechen, damit in der Weihnachtszeit keine weitreichenden Beschränkungen" erforderlich seien, heißt es in der Vorlage, die auch dieser Zeitung vorliegt. "Familien und Freunde sollen sich auch unter Corona-Bedingungen in der Weihnachtszeit treffen können. Dazu bedarf es jetzt erneut, wie schon im Frühjahr, einer gemeinsamen Anstrengung."
Nach wie vor herrscht Uneinigkeit darüber, wie weit die Einschränkungen angesichts rasant steigender Infektionszahlen gehen dürfen. Merkel warnte, dass schwierige Monate bevorstehen und fordert ein rasches Handeln.
Unter anderem sollen Gastronomiebetriebe wie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen werden - ausgenommen Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Auch soll der gemeinsame Aufenthalt in der Öffentlichkeit deutschlandweit nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet sein. Dies gelte verbindlich, Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen würden von den Ordnungsbehörden sanktioniert, heißt es in dem Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien angesichts der ernsten Lage inakzeptabel.
Kultur- und Sportveranstaltungen sollen verboten werden
Der Bund will ferner touristische Übernachtungsangebote im Inland für fast den gesamten November verbieten. Übernachtungsangebote dürften nur noch für notwendige Zwecke gemacht werden, heißt es in dem Entwurf der Beschlussvorlage. Auch diese Regelung soll vom 4. November bis Ende des Monats gelten.
Außerdem will der Bund Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, deutschlandweit fast den ganzen November untersagen. So sollen Theater, Opern oder Konzerthäuser vom 4. November an bis Ende des Monats schließen. Laut Entwurf für die Beschlussvorlage des Bundes betrifft die Regelung auch den Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern sowie Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen. Auch Messen, Kinos und Freizeitparks sollen schließen. Geschlossen werden sollen auch Bordelle.
Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben
Schulen und Kindergärten will der Bund aber offen halten. Die Länder sollten aber weitere Schutzmaßnahmen in diesen Bereichen einführen. Der Einzelhandel soll demnach unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet bleiben.
Im Einzelhandel sollen Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet bleiben. Es müsse aber sichergestellt werden, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter aufhalte.
Betriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen oder Tattoostudios sollen nach dem Willen des Bundes im November für dreieinhalb Wochen schließen. Friseursalons sollen aber unter den bestehenden Hygienevorgaben geöffnet bleiben. Auch medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapien sollen weiter möglich sein.
RKI meldet Rekordwert
Besonders schützen will der Bund Risikogruppen wie Kranke, Pflegebedürftige, Senioren und Behinderte. Die verfügbaren Corona-Schnelltests "sollen jetzt zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden", damit sichere Kontakte ermöglicht werden könnten, heißt es in dem Entwurf der Beschlussvorlage. Der besondere Schutz von Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen dürfe aber nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation führen. Steigende Infektionszahlen führten leider auch zu einem Anstieg an Infektionen in medizinischen Einrichtungen und bei solchen Risikogruppen.
Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen mitteilte, meldeten die Gesundheitsämter für den Vortag 14.964 neue Corona-Infektionen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert war am vergangenen Samstag gemeldet worden, er lag bei 14.714 Neuinfektionen.
Von dpa