AfD-Chef Jörg Meuthen kandidiert nicht mehr für Vorsitz

Meuthen will nicht mehr für AfD-Vorsitz kandidieren. Foto: dpa

Nach sechseinhalb Jahren an der Spitze der AfD hat Jörg Meuthen keine Lust mehr. Der rheinland-pfälzische AfD-Landeschef Michael Frisch bedauert Meuthens Rückzug.

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BERLIN. Der langjährige AfD-Parteichef Jörg Meuthen zieht sich zurück. Er habe sich nach intensiven Überlegungen und Gesprächen mit seiner Familie entschlossen, bei der Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr für den Spitzenposten zu kandidieren, schrieb er am Montag in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder.

Der rheinland-pfälzische AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Michael Frisch bedauert den Rückzug des langjährigen Parteichefs Jörg Meuthen. „Er war das bürgerlich-konservative-freiheitliche Aushängeschild der AfD, das insbesondere auch im Westen Wähler an uns gebunden hat“, sagte Frisch. „Ich hoffe, wünsche und werde mich auch dafür einsetzen in der Partei, dass jetzt ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden wird, die diesen Kurs von Jörg Meuthen fortsetzen wird“, betonte Frisch. „Weil es aus meiner Sicht alternativlos ist, die Partei auf einem realpolitischen Kurs zu halten.“ Meuthen habe für diesen Kurs eine deutliche Mehrheit gehabt und er wünsche sich, dass dies auch in Zukunft so sein werde.

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Meuthens Abschied ist laut Frisch eine Gelegenheit für die AfD, sich personell neu aufzustellen und frische Gesichter nach vorn zu bringen. Er halte die hessische AfD-Politikerin Joana Cotar und Joachim Wundrak aus Niedersachsen für sehr geeignet. „Es würde mich sehr freuen, wenn die jetzt bereit stünden“, sagte Frisch. „Es sollte jetzt schon jemand sein, der den Westen repräsentiert.“ Er selbst stehe nicht zur Verfügung. „Ich bin mit meinen Aufgaben in Rheinland-Pfalz gut ausgelastet, und auch aus Altersgründen sehe ich mich nicht auf Bundesebene“, sagte der 64-Jährige. Wundrak und Cotar waren bei der Wahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Alice Weidel und Tino Chrupalla unterlegen.

Meuthen teilt sich den Vorsitz aktuell mit Tino Chrupalla, der gemeinsam mit Alice Weidel die Bundestagsfraktion führt. Er werde seine politische Arbeit aber fortsetzen "und meine Stimme hörbar einsetzen", fügte der 60-Jährige in seinem Brief hinzu.

Meuthens Rückzug ist weiterer Abgang bei der AfD in diesem Jahr

Meuthens Rückzug ist der nächste aufsehenerregende Abgang bei der AfD in diesem Jahr. Im August erst hatte der rheinland-pfälzische AfD-Politiker und langjährige Fraktionsvorsitzende im Landtag, Uwe Junge, seinen Austritt aus der Partei erklärt. Junge, der bei der Landtagswahl im Frühjahr nicht mehr angetreten war, begründete seinen Austritt mit der „negativen Veränderung der Mitgliederstruktur“. Damit sei eine Umkehr der Entwicklung nicht mehr möglich, weil vernünftige und gebildete Menschen schon bei dem ersten Besuch einer Veranstaltung der AfD „von der überreizten Stimmung, gepaart mit wilden Verschwörungstheorien und teilweise unflätigem Benehmen abgeschreckt werden, während sich der blökende Stammtischprolet wie zu Hause fühlt“.

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Meuthen ist Europaabgeordneter. Er hatte in den vergangenen zwei Jahren für einen gemäßigteren Kurs der AfD plädiert. Damit hat er sich Feinde gemacht in der Rechtsaußen-Strömung der Partei um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Diese Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet. Über Meuthens Rückzug von der Parteispitze hatte zuerst das Portal "t-online" berichtet.

"Das ist eine persönliche Entscheidung von Jörg Meuthen", sagte Chrupalla der Deutschen Presse-Agentur. Das Verhältnis zwischen den beiden Co-Vorsitzenden war zuletzt sehr angespannt.

Wahl zum Parteivorstand am 11. Dezember

Die AfD will ihren neuen Parteivorstand auf einem zweitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden wählen, der für den 11. Dezember geplant ist. Er habe ja bereits angekündigt, dass er dort erneut kandidieren wollen, sagte Chrupalla. Wer – sollte es bei der Doppelspitze bleiben – aus seiner Sicht als Co-Vorsitzender infrage käme, wollte er nicht sagen.

Aus der AfD ist zu hören, man sollte neben Chrupalla, der aus Sachsen stammt, einen Co-Vorsitzenden aus dem Westen wählen. Genannt werden in diesem Zusammenhang unter anderem Weidel, der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen und der bayerische AfD-Chef Peter Boehringer. Er wünsche den Delegierten auf dem Bundesparteitag eine glückliche Hand bei der Wahl der neuen Parteispitze, schrieb Meuthen. "Mögen sie eine besonnene Wahl treffen und vernünftige Vorstandsmitglieder wählen, die unsere Partei als entschiedene Rechtsstaatspartei und als starke und einzige entschlossen freiheitlich-konservative Kraft weiter voranbringen."

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Meuthen war im Sommer 2015 auf einem von Tumulten geprägten Parteitag in Essen erstmals zum Co-Vorsitzende gewählt worden. Damals stand mit ihm Frauke Petry an der Spitze der Partei. Sie verließ die AfD nach der Bundestagswahl 2017 und beklagte einen Rechtsruck der Partei.

Hessens AfD-Landessprecher bedauert Rückzug von Parteichef Meuthen

Hessens AfD-Landessprecher Klaus Herrmann hat den angekündigten Rückzug von Jörg Meuthen von der Parteispitze bedauert. "Ein Teil der Mitgliedschaft wird darüber enttäuscht sein", erklärte Herrmann am Montag in Wiesbaden. Das Votum der Delegierten bei der anstehenden Neuwahl des Parteivorstandes hätte "auch einen einordnenden und bewertenden Charakter auf die politischen Entscheidungen dargestellt und wäre insofern wünschenswert gewesen".

"Es liegt jetzt in der Hand der Delegierten auf dem kommenden Bundesparteitag, darüber zu entscheiden, in welcher Besetzung die Führungsspitze der AfD unsere politischen Forderungen vertritt." Der Bundesparteitag ist für den 11. Dezember in Wiesbaden geplant. Die AfD in Hessen wird derzeit mit Robert Lambrou und Herrmann von einer Doppelspitze geführt. Der neue hessische Landesvorstand soll am 20. November gewählt werden.