Leichte Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen, Gastronomie und Hotels dürfen wieder öffnen, mehr Schüler zurück in die Schulen: Das kündigte Ministerpräsidentin Dreyer...
MAINZ. Rheinland-Pfalz hat sich auf einen konkreten Fahrplan für die weiteren Schulöffnungen nach der Corona-Pause festgelegt, setzt bei den Kitas dagegen nicht auf ein festes Datum, sondern die erweiterte Notbetreuung. Das kündigten Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) und Ministerpräsidentin Malu Dreer (SPD) in Mainz nach der Bund-Länder-Schaltkonferenz an.
Nachdem Abschlussklassen und 4. Klassen bereits in Teilen in die Schulen zurückgekehrt sind, sollen am 18. Mai weitere Berufsschüler folgen, am 25. Mai dann die 3., 5. und 6. Klassen und am 8. Juni alle weiteren verbliebenen Jahrgänge. Oberste Maßgabe bleibt aus Gründen des Infektionsschutzes, dass maximal die Hälfte aller Schüler gleichzeitig in den Einrichtungen anwesend sein sollen, die andere Hälfte im Home Schooling bleibt.
Für die Eröffnung der Kitas nannte Hubig - anders als ihr hessischer Kollege mit dem 2. Juni - kein konkretes Datum. Bis Anfang Juli werde der Betrieb in den Kindertagesstätten erweitert "für alle, die das möchten und deren Eltern das möchten", sagte Hubig (SPD). Eine hundertprozentige Vollbesetzung könne es zwar nicht geben, zumindest stundenweise solle die Kita-Betreuung aber möglich sein.
Die Entscheidung liege letztlich in der kommunalen Hoheit von Gesundheits- und Jugendämtern sowie der Träger. Das Land setze darauf, dass die betroffenen Eltern verstärkt die erweiterte Notbetreuung nutzten. Im Moment werde sie nur von rund zehn Prozent der Kita-Eltern in Anspruch genommen, „da gibt es noch ziemlich viel Luft nach oben“, so Hubig. „Wir halten die erweiterte Notbetreuung für den besseren Weg als ein Datum X zu benennen, dass wir vielleicht nicht einhalten können.“
Strenge Auflagen für Gastronomie
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigte eine Öffnung der Gastronomie unter strengen Auflagen für den 13. Mai an. Besuche sollen nur nach Vorabbuchung unter Hygieneschutz und bei Einhaltung der Abstände möglich sein. Es solle dabei vor allem die Nachverfolgung möglicher Neuinfektionen sichergestellt werden: „Es muss klar nachvollziehbar sein, wer wann an welchem Tisch gegessen hat.“
Hotels, Jugendherbergen und andere Beherbergungsbetriebe dürfen am 18. Mai wieder öffnen. Für viele weitere Einrichtungen wie Outdoor-Sportanlagen, Fahrschulen, Volkshochschulen, Kosmetik- und Nagelstudios sollen sich in der kommenden Woche die Tore öffnen. Details sollen in Rechtsverordnungen geregelt werden, die das Kabinett noch beschließen muss.
Die Kontaktbeschränkungen werden auch in Rheinland-Pfalz verlängert - aber etwas gelockert. Angehörige von zwei Haushalten dürfen sich künftig wieder treffen, sagte Dreyer und nannte als Beispiel zwei Familien. Die Einzelheiten dazu werde das Kabinett in der nächsten Woche festlegen. Das Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen fällt ebenfalls. Von Donnerstag an sei ein Gast für maximal eine Stunde pro Tag erlaubt, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Mittwoch in Mainz. Diese neue Verordnung gelte zunächst für 14 Tage.
Die Details der Entscheidungen erläuterten Dreyer und Hubig auf einer Pressekonferenz.
Sehen Sie hier die Aufzeichnung der Presskonferenz
Wir haben die Pressekonferenz in Kooperation mit dem SWR live übertragen, die Aufzeichnung können Sie hier im Browser oder hier auf Youtube nachsehen.
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Von Ulrich Gerecke