Die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger tritt mit sofortiger Wirkung als ARD-Vorsitzende zurück.
BERLIN. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) gibt den ARD-Vorsitz ab. Grund sind die Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Intendantin Patricia Schlesinger. "Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im RBB berührt inzwischen auch die Belange der ARD", sagte Schlesinger am Donnerstagabend. Die Geschäftsleitung des Senders und sie selbst sähen ihre Hauptaufgabe jetzt darin, "zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den RBB zu richten".
Die laufenden Amtsgeschäfte in der ARD soll zunächst der Westdeutsche Rundfunk (WDR) übernehmen. Bei der nächsten ARD-Hauptversammlung in Bremen im September kann ein neuer Vorsitz bestimmt werden, der ab dem 1. Januar 2023 im Amt wäre. Der Südwestrundfunk habe seine Bereitschaft erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen, hieß es. Zunächst hatte die ARD-"Tagesschau" am Donnerstagabend über die Entscheidung des RBB berichtet. Erst danach hatte der Sender eine Erklärung verbreitet.
Der RBB hatte im Januar erstmals die Aufgaben als geschäftsführende Anstalt innerhalb der ARD übernommen. Seit mehreren Wochen jedoch muss sich Schlesinger gegen verschiedene Anschuldigungen wehren. Unter anderem wird ihr Vetternwirtschaft vorgehalten, weil Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl über den RBB-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf lukrative Aufträge erhalten haben soll. Wolf lässt derzeit sein Amt ruhen.
Vorwürfe lückenlos aufklären
Kritik gab es aber auch, weil Schlesingers Bezüge als Intendantin im vergangenen Jahr trotz Sparkurs des Senders um 42.000 Euro auf 303.000 Euro pro Jahr angehoben wurden. Für den geplanten Neubau eines Digitalen Medienhauses soll ein Immobilienberater verpflichtet worden sein, der wiederum ein Geschäftspartner Wolfs ist. Schlesinger ist seit 2016 RBB-Intendantin.
Die Intendantinnen und Intendanten der ARD begrüßten die Entscheidung des RBB. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wertete sie ebenfalls positiv. Es sei richtig, dass Schlesinger Schaden von der ARD abwende. Der Rücktritt ändere jedoch nichts daran, dass sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe lückenlos aufklären müsse. Davon hänge es auch ab, ob sie weiterhin an der Spitze des RBB stehen könne.
Die ARD ist die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Die ARD-Hauptversammlung wählt den Vorsitz für jeweils ein Jahr, eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist üblich. Der vorsitzende Sender führt die Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft und zeichnet in dieser Zeit rechtsverbindlich für sie.
Von dpa