Der Bund ändert die Vergaberegeln für Fördergelder - bislang ist eine Straßenbahn zwischen Darmstadt und Groß-Zimmern daran gescheitert. Auch die Odenwaldbahn könnte profitieren.
SÜDHESSEN. Für in der Region seit Jahren erwünschte Nahverkehrsprojekte könnten sich die Verwirklichungschancen stark verbessern: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat angekündigt, die sogenannte Standardisierte Bewertung zu reformieren. Mit dem Instrument wird ermittelt, ob neue Straßen- und U-Bahnen volkswirtschaftlich sinnvoll sind und somit vom Staat gefördert werden.
An der Standardisierten Bewertung sind bislang Projekte wie eine Straßenbahn zwischen Darmstadt und Groß-Zimmern oder die Elektrifizierung der Odenwaldbahn gescheitert. Sie kamen nicht auf einen Kosten-Nutzen-Wert über 1, der Voraussetzung für eine Förderung mit Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist.
Kommunalpolitiker und Umweltverbände bemängeln schon länger, dass die Bewertungskriterien überholt seien. Der Klimaschutz beispielsweise spiele dabei keine Rolle. Nach einem Pressebericht hat Minister Scheuer den Ländern am 25. Mai in einem Brief die Grundzüge einer reformierten Standardisierten Bewertung mitgeteilt. Sie werde so überarbeitet, „dass künftig neben den quantifizierbaren verkehrlichen Wirkungen auch Umwelt- und Klimawirkungen adäquat Berücksichtigung finden“, heißt es in dem Schreiben nach Angaben des Berliner „Tagesspiegels“.
Besser Chancen auf Bundeszuschüsse
Die neue Standardisierte Bewertung soll Ende 2021 in Kraft treten. Doch schon jetzt könnten die Länder auf Basis der von Scheuer mitgeteilten Grundzüge Projekte anmelden, die bisher den Kosten-Nutzen-Check nicht bestanden haben. Darauf macht die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Astrid Mannes aufmerksam. Die CDU-Politikerin betont, dass sie sich seit Jahren in Gesprächen mit Scheuer und in Briefen an das Ministerium für neue Bewertungskriterien stark mache.
Nun hofft Mannes auf neue Möglichkeiten für Südhessen: „Auch Verkehrsprojekte im Landkreis Darmstadt-Dieburg und in Darmstadt haben künftig bessere Chancen auf Bundeszuschüsse.“ Die Studie, die einer Elektrifizierung der Odenwaldbahn 2020 Unwirtschaftlichkeit bescheinigte, müsse gemäß den neuen Vorgaben überarbeitet werden.
Auch die Straßenbahntrasse zwischen Darmstadt und Groß-Zimmern müsse neu bewertet werden, fordert die Abgeordnete. Die Reaktivierung der Strecke wird von Stadt und Landkreis gewünscht. Die Kosten werden auf 125 Millionen Euro geschätzt. 2014 ergab eine Nutzen-Kosten-Untersuchung den Wert 0,47. Stadt, Kreis und Heag-Mobilo haben 2020 eine Planungsgesellschaft vereinbart, um bei geänderten Kriterien Planungszeit zu sparen.