Selbst bei einem Freispruch in der Awo-Affäre wird er sein Amt zur Verfügung stellen, erklärte der Frankfurter OB am Freitag. Wie er nach dem Rücktritt weitermachen möchte.
FRANKFURT. Freitagmittag, 12 Uhr. Vor dem Römer posieren Hochzeitsgesellschaften mit Sektglas für Fotos, drinnen, im Ludwig-Landmann-Saal des Rathauses, warten zahlreiche Fotografen und Kameraleute nur auf ein Motiv: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der am Dienstag schriftlich seinen vorzeitigen Rückzug Ende Januar bekannt gegeben hat und sich nun bei einer Pressekonferenz erklären will. Feldmann, am Vortag von einer Dienstreise nach Vietnam zurückgekehrt, wirkt aufgeräumt und gut gelaunt, begrüßt alle Anwesenden per Handschlag und lässt diesmal - anders als im Mai - sogar Fragen zu.
Der Schritt nun sei ihm schwergefallen, er habe lange mit sich gerungen. „Ich liebe diesen Job“, betont der Sozialdemokrat, er habe das Amt gewollt, um etwas zu bewegen, vor allem für Leute, die „nicht auf der Sonnenseite stehen“. Feldmann zählt vor allem sozialpolitische Errungenschaften auf: freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Museen und Freibädern, ein Mietendeckel beim städtischen Wohnungskonzern und der Nassauischen Heimstätte.
Feldmann will "geordnetes Haus" übergeben
Gespräche mit den Fraktionsspitzen hätten ihn nun dazu bewogen, den 31. Januar als „Enddatum“ auszuwählen. Dabei gehe es nicht um finanzielle Erwägungen mit Blick auf Pensionsansprüche, er wolle aber auch nicht aus der Verantwortung fliehen, sondern „ein geordnetes Haus“ übergeben. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe stehe in keinem Zusammenhang zum Mittwoch, an dem das Landgericht verkündete, dass die Verhandlung gegen Feldmann wegen Verdachts der Vorteilsannahme am 18. Oktober beginne. Dabei geht es um seine Verstrickung in die Frankfurter Awo-Affäre: Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen haben. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er ihre Interessen "wohlwollend berücksichtigen" sollen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass ich nicht korrupt bin“, betont der 63-Jährige. Er werde im Falle eines Freispruchs aber keine 180-Grad-Wende hinlegen, versichert der OB. „Davor hat der ein oder andere wohl Angst“, sagt er schmunzelnd.
Er meine es ernst und habe daher bewusst „die Brücken hinter sich abgebrannt“. Als Zeichen dafür werde er zwei Schreiben bei einem Notar hinterlegen: einmal ein Ersuchen auf Ruhestand auf Antrag „aus besonderen Gründen“ nach Paragraf 76a der Hessischen Gemeindeordnung, außerdem die Annahme seiner Abberufung. „Es ist gut, es reicht.“ Einen Abwahlantrag hatten die Frankfurter Stadtverordneten bereits am Mittwoch ungeachtet von Feldmanns Ankündigung gestellt.
Nicht unbedingt als Oberbürgermeister weiterarbeiten
Nach dem 31. Januar wolle er weiter arbeiten, „aber das muss nicht als Oberbürgermeister sein“. Einen neuen Job gebe es noch nicht. Sein Amt als Rathauschef werde er zunächst mit der bis September selbst auferlegten Zurückhaltung mit öffentlichen Auftritte ausüben, er wolle sich aber „nicht verstecken“.
Zuletzt sorgte Feldmann mit peinlichen Auftritten rund um die Feier zum Europacup-Sieg der Frankfurter Eintracht und sexistischen Sprüchen gegenüber Flugpersonal für Schlagzeilen. Schließlich rückte auch seine Partei von ihm ab. Ob er Fehler bei sich sehe? Edith Piafs Chanson „Je ne regrette rien“ (deutsch: Ich bereue nichts) passe nicht wirklich zu ihm, aber eigentlich gehe ihm die Frage zu weit.
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