Ob und wann auf der Gemarkung Mies bei Würzberg ein Windpark mit fünf Anlagen errichtet wird, kann derzeit noch niemand sagen. Keinesfalls unter zeitlichen Druck setzen lassen...
MICHELSTADT. Ob und wann auf der Gemarkung Mies bei Würzberg ein Windpark mit fünf Anlagen errichtet wird, kann derzeit noch niemand sagen. Keinesfalls unter zeitlichen Druck setzen lassen wollen sich die Michelstädter Stadtverordneten, die das Thema nun im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich beraten haben.
Gleich zu Beginn der Sitzung machte Vorsitzender Georg Walther (CDU) deutlich, dass es zu keiner Abstimmung kommen und folglich das Thema auch nicht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Parlamentssitzung stehen werde. Die Gründe: Zu viele ungeklärte Fragen, zu viele neue Informationen und Kritik an Teilen des Vertragsentwurfs, der die Pachtung des städtischen Grundstücks seitens der Energiegenossenschaft Odenwald (EGO/Erbach) vorsieht.
Gemeinschaftsprojekt von EGO und Entega
Bei dem Bau der Windkraftanlagen handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der EGO mit dem Darmstädter Energieunternehmen Entega, das sich auf die Fahnen geschrieben hat, den politischen Auftrag der Energiewende durch erneuerbare Quellen in Südhessen und darüber hinaus voranzutreiben. Rund 20 Besucher, darunter Mandatsträger und Einwohner von Würzberg und Erbuch, verfolgten die Diskussion und erhielten Gelegenheit, selbst Stellung zu beziehen und Fragen zu stellen.
„Wir sind noch nicht im Genehmigungsverfahren“, machte Bürgermeister Stephan Kelbert (parteilos) deutlich und fasste den Sachstand zusammen. Damit reagierte das Stadtoberhaupt auch auf Unmutsäußerungen betroffener Bürger, die bemängelten, über die Planungen nicht hinreichend informiert zu werden. Gegenstand der aktuellen Diskussion war der Pachtvertrag, auch Gestattungsvertrag genannt, der den Abgeordneten im Entwurf vorlag. Demzufolge ist Michelstadt der letzte von insgesamt 35 Eigentümern, der noch nicht unterschrieben hat. Der Leiter des städtischen Bauamts, Gerd Beller, stellte Einzelheiten des sogenannten Scopingtermins (Vorabbesprechung des Projekts) vom 16. Oktober 2017 vor, in dem die Stadt „über den Detaillierungsgrad der Unterlagen“ seitens der Projektierer in Kenntnis gesetzt wurde. Die Fläche, auf der fünf Rotoren errichtet werden sollen, zähle zu jenen im gemeinsam aufgestellten Flächennutzungsplan (FNP) der Odenwälder Kommunen. Wie berichtet, hat das Darmstäder Regierungspräsidium dieser Planung die Genehmigung verweigert, das Verwaltungsgericht Darmstadt eine dagegen gerichtete Klage zurückgewiesen. Inzwischen läuft die Berufung gegen dieses Urteil vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel.
Entega und EGO berufen sich darauf, im Unterschied zu anderen Projektierern an anderen Standorten mit Würzberg eine von kommunalpolitischer Seite ausgewählte Fläche bebauen und als regional tätige Unternehmen die Anlagen betreiben zu wollen.
Laut Beller gibt es Verbesserungsbedarf im Vertragstext hinsichtlich der Ausgestaltung der Zufahrten auf städtischen Forstwegen, auch bestünden erhebliche Zweifel an der Positionierung der Anlage 3 wegen der Nähe zur Wohnbebauung und zum Bodendenkmal Römerbad. Die dazu ergangene Antwort aus Darmstadt, „Nachbesserungen seien nicht möglich, da mit 34 Vertragspartnern bereits Verträge unterzeichnet worden seien“, stieß bei den Abgeordneten auf Widerspruch. Auch seien im FNP Rotoren mit einer Gesamthöhe von 240 Metern nicht vorgesehen.
Die Palette der Stellungnahmen in der Sitzung reichte von einer klaren Distanzierung (Sandra Allmann/CDU und Lutz Hasenzahl/FDP) bis zu Gesprächsbereitschaft (Rainer Raßloff/SPD und Jürgen Zinn/Die Grünen), ohne zeitlichen und inhaltlichen Druck auf sich nehmen zu müssen. Brisanz erhielt die Diskussion, als eine Planungsskizze herumgereicht wurde, der zufolge ein Windpark auch im angrenzenden Dreieck zwischen Würzberg, Ernsbach und Erbuch auf Erbacher Stadtgebiet denkbar sei. Hier hätte es der Projektierer nur mit einem Grundstückseigentümer zu tun.