Hotel Rodensteiner wird abgewertet

BREUBERG - „Wir stehen im kommenden Haushaltsjahr vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt Breuberg“, erklärte Bürgermeister Jörg Springer bei der Vorstellung des Etats für das Jahr 2019. Das Zahlenwerk erreicht ein Volumen von rund 16,5 Millionen Euro und weist im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von rund 105 000 Euro aus, der Zahlungsmittelbedarf im Finanzhaushalt beläuft sich auf rund 2,2 Millionen Euro.

Ausschlaggebend dafür sind laut Springer im Wesentlichen die 2019 um eine Million Euro höhere Kreis- und Schulumlage sowie die Solidaritätsumlage für den kommunalen Finanzausgleich des Landes Hessen (rund 430 000 Euro). Den Haushaltsausgleich ermöglichten vorhandenes Geld sowie vorausschauend gebildete Rücklagen. Für wichtig hält der Verwaltungschef in erster Linie Pflichtaufgaben zur Verbesserung der Infrastruktur samt Brandschutz. Als unabdingbare Herausforderungen gelten auch die steigende Nachfrage nach Betreuungsangeboten für U-3-Kinder, Kindergartenkinder und in der Schule.

Nach Angaben des Bürgermeisters umfasst das Investitionsvolumen für die nächsten vier Jahre rund 9,4 Millionen Euro. Dafür sind entsprechend einem 2017 beschlossenen Finanzierungsmodell Kredite von 6,3 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Modell beinhaltet auch, dass mit haushaltsabhängigen Anpassungen der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer die Finanzierung der Ortsentlastungstangente mit mehr als fünf Millionen Euro Volumen sichergestellt wird.

Wie der Verwaltungschef weiter darlegte, ist neben der Entscheidung für einen Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hainstadt für 1,94 Millionen Euro (wie berichtet) kurz- und mittelfristig der Ersatz von alten Feuerwehrfahrzeugen erforderlich. Den 1,24 Millionen Euro dafür stehen im Investitionsplan 235 500 Euro Landeszuschüsse und Leistungen der Standortwehren gegenüber.

Weitere 250 000 Euro sind für die Unterhaltung des Kanalnetzes im Stadtgebiet mit Sanierungen im Inlinerverfahren vorgesehen. Zudem macht der steigende Bedarf an Kindergartenplätzen, in der U-3- und Ganztagsbetreuung bauliche Maßnahmen erforderlich; für deren Planung stehen 80 000 Euro bereit.

Ein besonderes Anliegen der kommunalen Gremien ist die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der älteren Generation am öffentlichen Leben. Dafür unabdingbar wird der Abbau von Barrieren angesehen, um auch für diesen Personenkreis den problemlosen Zugang zu Arztpraxen, Rathaus, Geschäften und öffentlichen Einrichtungen zu gewährleisten. Dieses Paket umfasst auch die Gestaltung von Straßenüberquerungen für Rollstuhlfahrer sowie Personen mit Rollator und Kinderwagen. Für 71 solcher Maßnahmen in allen Breuberger Stadtteilen stehen 185 000 Euro aus dem KIP-Programm zur Verfügung. Und das Landesprogramm Hessenkasse ermöglicht der Stadt Breuberg laut Springer weitere Infrastrukturprojekte für rund 833 000 Euro. Zudem hat das Parlament einstimmig die bilanzielle Abwertung des Hotels Rodensteiner auf einen Erinnerungswert von einem Euro beschlossen. Grundlage dieser haushaltsrechtlich vorgeschriebenen Entscheidung ist ein Gutachten des Odenwaldkreises, das den Wert des Gebäudes mit 292 309,31 Euro beziffert. Bewertet wurde es im Liquidationsverfahren, zumal es nach langem Leerstand und mit baulichen Schäden nicht wirtschaftlich zu sanieren ist und der Abriss empfohlen wird.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die einstige Herberge für einen Euro verhökert wird. Ausgangsbasis für künftige Verkaufsverhandlungen ist nach wie vor der ermittelte Gebäudewert; die beschlossene Abwertung ist lediglich eine bilanzielle Wertberichtigung.