Treburs Bürgermeister Jochen Engel beantwortet Detailfragen zum Haushalt
Vor dem offiziellen Beginn der Haushaltsberatungen in Trebur werden öffentlich Sachfragen zum Etat beantwortet. Nur wenige Bürger nutzen diese Gelegenheit.
Von Detlef Volk
Lokalredakteur Groß-Gerau Echo, Ried Echo
Freies WLAN im Ratssaal ermöglicht den Zugriff aufs Ratsinformationssystem.
(Foto: Vollformat/Volker Dziemballa)
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TREBUR - Mit einer öffentlichen Informationsveranstaltung haben in der Großgemeinde die Haushaltsberatungen begonnen. Im Ratssaal stellten sich Bürgermeister Jochen Engel (FW) und die Fachbereichsleiter der Verwaltung den Fragen von Bürgern und Gemeindevertretern.
„Öffentliche Infoveranstaltungen gab es auch schon früher. Es ist aber wohl das erste Mal, dass Bürger da sind“, hob Engel zur Begrüßung hervor. Das Interesse der Bürger war allerdings überschaubar, nur acht hatten auf den Zuschauerbänken im Ratssaal Platz genommen, um die Sitzung zu verfolgen.
Es waren vor allem Nachfragen zu einzelnen Haushaltsposten, die von einigen Gemeindevertretern gestellt wurden. Für die Bürger nicht immer leicht nachzuvollziehen, wie sich am Ende herausstellte. „Was ist den jetzt mit den Finanzen der Gemeinde. Muss gespart werden oder wird investiert?“, fragte ein Besucher.
TERMINPLANUNG
Die Haushaltsberatungen mit Anträgen und politischen Diskussionen beginnen im Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 22. Januar, um 20 Uhr im Ratssaal. Weitere Sitzungen folgen nach Bedarf mittwochs.
Die Verabschiedung des Haushalts ist am Freitag, 14. Februar, vorgesehen. (dev)
„Die Gemeinde muss investieren“, sagte Bürgermeister Engel. Vor allem in die Unterhaltung von Straßen und Liegenschaften. Da der Haushalt aber ausgeglichen sei und es sogar Geld in der Rücklage gibt, sei dies möglich. „Der Haushalt ist strukturell in Ordnung“, betonte Engel. So müssten weder ein Haushaltssicherungskonzept erstellt noch neue Schulden gemacht werden. „Passt“, meinte Engel.
Der Haushalt weist zwar noch ein Defizit von knapp einer halben Million Euro aus, das könne aber durch die Rücklage ausgeglichen werden, hatte Engel zu Beginn dargelegt. Auf die Sitzung mit den Fachleuten aus der Verwaltung hatten sich die Fraktionen unterschiedlich vorbereitet. Von den Freien Wählern (FW) gab es eine Liste mit 25 Fragen, CDU, SPD und GLT hakten bei Details nach, von der FDP gab es keine Nachfrage.
Eine Nachfrage von Rüdiger Lukas (FW) drehte sich um die Ludwigsaue. Das Gehöft hatte die Gemeinde vor 20 Jahren gepachtet, wollte zusammen mit dem Nabu-Kreisverband dort einen Naturbildungshof etablieren. Dazu gehörte die Verpflichtung, während der Laufzeit des Pachtvertrags 400 000 Mark (rund 200 000 Euro) ins Gebäude zu investieren. Gemacht wurde nicht viel, deshalb müsse jetzt, kurz vor Ende des Pachtvertrags, fast das gesamte Geld in die Ludwigsaue gesteckt werden.
Bei der Frage, wie viel Geld ins Eigenheim gesteckt werden muss, musste Engel passen. Ein Sachverständiger hatte sich dort umgesehen, die abschließende Bewertung stehe aber noch aus.
CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Nordmann wollte bereits die politische Diskussion beim Thema Bücherei eröffnen. Der Beschluss der Gemeindevertretung, die Kosten dort zu reduzieren, sei im Haushalt nicht zu erkennen. Das sei eine „Ignoranz des Beschlusses“, warf er dem Bürgermeister vor. In Nauheim werde die Bücherei ehrenamtlich für 50 000 Euro im Jahr betrieben, in Trebur koste dies bald 200 000 Euro, sagte Nordmann. Und jetzt werde auch noch eine neue Leitung gesucht, führte Jürgen Roos (CDU) an.
Die Fachkraft werde befristet eingestellt und für die Entwicklung des neuen Konzeptes gebraucht, erklärte Engel.
