Die Grüne Liste Büttelborn stellt keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten. Das ECHO sprach mit der Fraktionsspitze über den bevorstehenden Wahlkampf.
BÜTTELBORN. In der Großgemeinde Büttelborn wird am 28. Oktober der Bürgermeister gewählt. Aller Voraussicht nach dürfen sich die Bürger zwischen Amtsinhaber Andreas Rotzinger (59/CDU) und Marcus Merkel (47/SPD) entscheiden. Die Grüne Liste Büttelborn (GLB), deren Kandidatin Ute Kroiß 2012 auf 25,6 Prozent gekommen war, stellt diesmal keinen Bewerber. Das ECHO sprach mit dem Fraktionsvorsitzenden Frieder Engel und dessen Stellvertreter Andreas Peters.
Bildergalerie
Herr Engel, Herr Peters, ist die GLB als Sprungbrett ins Rathaus so unattraktiv? Warum stellt sie bei der Bürgermeisterwahl keinen Kandidaten?
Peters: Die GLB ist sicher nicht unattraktiv. 2001 hatten wir mit Dirk Langolf einen externen Bewerber, bei der Wahl Ende 2012 mit Ute Kroiß eine Kandidatin aus den eigenen Reihen. Wir haben auch diesmal wieder intern und extern gesucht. Ute hat lange überlegt, dann aber auch aufgrund ihrer beruflichen Entwicklung Nein gesagt. Das muss man respektieren. Extern habe wir unsere Fühler nach Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ausgestreckt. Hier scheint es, dass eine Kommune in der Größenordnung von Büttelborn für viele nicht allzu attraktiv ist.
Engel: Fairerweise muss man auch zugeben, dass die Chance, als GLB-Kandidat gewählt zu werden, nicht so hoch ist. Ute hatte ein Superergebnis, die Stichwahl aber leider knapp verfehlt.
Peters: Wer antritt, hofft andernorts, nach der Wahl von einer Koalition zum hauptamtlichen Beigeordneten gewählt zu werden. In Büttelborn aber gibt es weder eine Koalition noch einen weiteren hauptamtlichen Posten.
Vor knapp sechs Jahren hatten Ute Kroiß und die GLB zur Wahl von Andreas Rotzinger aufgerufen. Darf er wieder auf Unterstützung hoffen?
Peters: Nein, es wird keine Empfehlung geben.
Engel: Das hatten wir übrigens schon kommuniziert – und es gilt für beide Bewerber.
Peters: Man muss sehen, dass wir heute eine andere Situation als 2012 haben. Damals war SPD-Bürgermeister Horst Gölzenleuchter fast 30 Jahre im Amt. Er trat zwar nicht mehr an, aber die Tendenz zu Andreas Rotzinger hatte auch mit den Erfahrungen mit einer jahrzehntelang alleinregierenden SPD zu tun.
Aus einer engeren Zusammenarbeit mit der CDU ist aber nichts geworden...
Engel: Wir hatten gedacht, dass es eine Kooperation geben könnte und waren offen dafür. Gleich in der ersten Parlamentssitzung mit Andreas Rotzinger als Bürgermeister aber sind bei der Entscheidung über die Beteiligung der Riedwerke an der ÜWG Stromnetze GmbH alle Absprachen über den Haufen geworfen worden.
Peters: Wir sehen darin langfristig ein großes Risiko. Noch jubeln alle über die Ausschüttungen, aber wenn aufgrund der Energiewende die Stromnetze umgebaut werden müssen, kann es schnell ganz anders aussehen.
Das Verhältnis zum Bürgermeister ist schnell abgekühlt. Was haben Sie zu kritisieren?
Peters: Ach, da gibt es einiges. Aus dem Bürgerbüro ist nichts geworden, beim Immobilienmanagement gibt es Defizite und einen von Andreas Rotzinger vor seinem Amtsantritt 2013 klar benannten Sanierungsstau. Strukturen im Rathaus müssten dringend geändert werden, hier haben wir in der Tat Stillstand. In Sachen Verwaltungsmodernisierung hatten wir von Andreas Rotzinger mehr erwartet, würden uns aber auch von Marcus Merkel eine klare Positionierung wünschen. Beim Thema Wirtschaftsförderung würde es nicht schaden, wenn es dafür zumindest eine Halbtagskraft im Rathaus gäbe.
Engel: Die Schließung der Grünsammelstellen, das Absägen von Bäumen sind andere Beispiele. Im Baubereich stellen wir Geld im Haushalt ein, doch werden Projekte immer wieder geschoben. Man muss nicht nur Ideen haben, sondern sie auch umsetzen.
Peters: Es passiert nicht allzu viel. Das ist zumindest unser Eindruck. Oft geht es auch um Stilfragen. Demokratie lebt von der Bereitschaft zum Kompromiss. Die Gesprächsebene ist nicht mehr so da, die Kompromissbereitschaft beim Bürgermeister nicht allzu ausgeprägt.
Nun wird in der Gemeindevertretung seit 2011 mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet – mit dem Ergebnis, dass es oft ausgesprochen lange dauert, bis Entscheidungen fallen...
Peters: Das mag so aussehen, weil alles auf offener Bühne ausgetragen wird. In einer Koalition würden die Dinge hinter den Kulissen geklärt, und keiner weiß, wie lange es dauert.
Engel: Die wechselnden Mehrheiten sind gar nicht so schlecht. Sie fördern einen Ideenwettbewerb, und die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung ist gut. Es gibt Abstimmungen in allen möglichen Konstellationen. Wir erleben hier nicht den Politzirkus wie mancherorts.
Könnten Sie sich dennoch eine Kooperation vorstellen?
Engel: An uns soll es nicht liegen. Wir hatten schon Gespräche mit beiden anderen Fraktionen – letztlich ohne greifbares Ergebnis.
Peters: Vor der Bürgermeisterwahl wird da nichts draus. Danach muss man schauen. Als kleinste Fraktion liegt der Ball aber nicht in unserem Feld. Die SPD hat lange gebraucht, sich neu aufzustellen. Derzeit gibt es eine begrenzt neue Offenheit. Zuletzt hat sich der Gesprächsfaden zu den Sozialdemokraten deutlich verbessert,
Auch intern gibt es keine Präferenz für einen Bewerber?
Peters: Wir haben beiden Kandidaten 20 Fragen gestellt zu Themen, die uns wichtig sind. Die Antworten werden wir Anfang Oktober in unserer Zeitung Grünschnabel veröffentlichen. Unkommentiert. Dann kann sich jeder selbst ein Bild machen.
Geben Sie einen Tipp ab?
Engel: Wir sind alle der Meinung, dass es eng wird. Mehr lässt sich nicht sagen.
Das Interview führte Jörg Monzheimer.