Modautal beschließt Haushalt für 2017

Die Modautaler Gemeindevertreter ziehen nach wie vor beim Schuldenabbau an einem Strang. Den von Bürgermeister Jörg Lautenschläger (CDU) am 6. Februar ins Parlament...

Anzeige

BRANDAU. Die Modautaler Gemeindevertreter ziehen nach wie vor beim Schuldenabbau an einem Strang. Den von Bürgermeister Jörg Lautenschläger (CDU) am 6. Februar ins Parlament eingebrachten Haushaltsentwurf für 2017 verabschiedeten die Kommunalpolitiker während ihrer Sitzung am Montagabend einstimmig.

Höhere Grundsteuer B führt zu positivem Ergebnis

„Seit zehn Jahren nehmen wir keine Kassenkredite auf, das ist vorbildlich und eine Seltenheit im Kreis“, sagte Marc Lampert, Fraktionsvorsitzender der CDU. Er verwies auf die Rekordhöhe bei den Schlüsselzuweisungen von 1,547 Millionen Euro, die Modautal vom Land erhält. Jedoch muss die Gemeinde mit ihren elf Ortsteilen 3,03 Millionen Euro an den Landkreis als Kreis- und Schulumlage abführen. „Um insgesamt nicht defizitär zu werden, mussten wir die Steuern anheben“, verwies Lampert auf die vom Parlament zuvor beschlossene Erhöhung unter anderem der Grundsteuer B für Hausbesitzer, die 65 000 Euro Mehreinnahmen in die Gemeindekasse spült.

Anzeige

Insgesamt 850 000 Euro sieht der Haushalt für den Schuldenabbau vor, davon 300 000 Euro für Zinsen und 550 000 Euro für Tilgung. „Der Schuldenabbau ist vorrangig. Finanzielle Rohrkrepierer in Form von Anträgen werden mit der CDU nicht zu machen sein.“ Als positives Zeichen wertete Lampert die vorgesehenen Investitionen von rund 1,4 Millionen Euro.

Georg Marquardt (SPD) sagte mit Blick auf die Haushaltsberatungen in Pfungstadt und Mühltal, die wohl mit viel Streit und Aufhebens verbunden seien: „Ich bin froh, hier in Modautal zu sein. Denn die Haushaltsberatungen waren bei uns entspannt.“ Keine hektische, sondern vielmehr sachbezogene Arbeit habe die vergangenen Wochen in Modautal bestimmt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verwies auf den leichten Überschuss von 2000 Euro im ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushalts – eine schwarze Null. Dass sich die Mühen des Schuldenabbaus der vergangenen Jahre lohnten, zeige sich in dem für Ende 2017 prognostizierten Schuldenstand von rund 9,5 Millionen Euro – „und damit erstmals wieder unter zehn Millionen“. Marquardt schloss seine Rede mit einem Rüffel an die oberen politischen Verwaltungsebenen: „Bund, Land und Kreis sind gefordert, dass sich diese drei Träger ihrer Verantwortung stellen und die Kommunen nicht verhungern lassen.“

In die positive Betrachtung stimmte auch Heinz Gengenbach ein. In seiner letzten Rede als Fraktionsvorsitzender der Modautaler Grünen – er wechselt seinen Wohnsitz nach Ober-Ramstadt – sagte er: „Wir sind insgesamt auf einem guten Weg.“ Modautal setze auf Familien und Kinder, wie man an dem Defizit von 900 000 Euro sehen könne, das die Gemeinde im Bereich Kinderbetreuung ausgleicht. Allein eine halbe Million Euro falle dabei in Brandau an.

Im Bereich Wasser und Abwasser hob er den Zeigefinger: „Da tickt eine kleine Zeitbombe. Wir müssen weiter in die Wasserversorgung investieren.“ Zudem war sich Gengenbach sicher, dass die Entscheidung für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Neutsch richtig gewesen sei. Als positiv bewertete Gengenbach auch die Investitionen in den Unterhalt anderer Dorfgemeinschaftshäuser wie Asbach, Brandau oder Klein-Bieberau, die für 2017 mit 50 000 Euro veranschlagt sind.

Von Matthias Voigt