Verkehrsclub Deutschland ruft alle Kreiskommunen auf, Groß-Umstadts Initiative zu folgen. Dort thematisiert Bürgermeister Ruppert das Falschparken.
DARMSTADT-DIEBURG. „Auch die 22 anderen Bürgermeister im Kreis sowie der Oberbürgermeister in Darmstadt müssen ein klares Bekenntnis für den Fußverkehr leisten“, sagt VCD-Kreisvorsitzende Sabine Crook. Der Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Darmstadt Dieburg, begrüßt die Haltung von Groß-Umstadts Bürgermeister, Joachim Ruppert. Er hatte vor wenigen Tagen klar herausgestellt, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich und aus guten Gründen verboten ist.
Bürgersteige sind keine Parkflächen
VCD-Kreisvorsitzende Sabine Crook ermutigt die Ordnungsbehörden, zum Schutz von älteren Menschen und Kindern den ruhenden Verkehr stärker zu überwachen. „Das Parken auf Gehwegen ist mit Bußgeldern belegt. Der Gesetzgeber bringt damit seine klare Missbilligung des Gehwegparkens zum Ausdruck und verlangt so die entsprechende Ahndung durch die lokalen Ordnungsbehörden“, führt Crook aus. Ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen im ganzen Landkreis könne durch eine Vorgabe des Landrats oder durch das zuständige hessische Ministerium erfolgen.
In Baden-Württemberg beispielsweise gebe es einen Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr. Darin werde unter anderem klargestellt, dass falsches Parken auch bei sogenanntem „Parkdruck“ nicht geduldet werden darf. Das Ministerium ermutige die lokalen Behörden dort, bei Behinderungen des Fußverkehrs früh zu Abschleppmaßnahmen zu greifen. „Die Parkraumüberwachung dient dazu, Kinder auf ihren Schulwegen und die Routen älterer Menschen zu sichern, die vorwiegend zu Fuß unterwegs sind. Es kann am Fahrbahnrand oder auf Privatgrundstücken geparkt werden, jedoch nicht auf dem Gehweg“, erklärt Crook.
Von Reinhard Jörs