Darmstadt-Dieburg: FALD gibt Mandate im Kreistag zurück

Jürgen Sobich und Heinz Pullmann regieren auf Vorstoß, dass Fraktionen im Kreistag Darmstadt-Dieburg künftig aus drei Mitgliedern bestehen sollen

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DARMSTADT-DIEBURG. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU für die nächste Kreistagssitzung am 9. September hat nun die Rückgabe von zwei Mandaten und die damit einhergehende Auflösung einer Zweier-Fraktion zur Folge: Die große Mehrheit des Kreisparlaments hat beantragt, dass Fraktionen künftig aus drei statt wie bislang aus zwei Mitgliedern bestehen müssen. Mit dem Status als Fraktion gehen besondere Rechte einher, die die parlamentarische Arbeit erleichtern. Im Kreistag Darmstadt-Dieburg gibt es derzeit mit „Für alle im Landkreis Darmstadt-Dieburg“ (FALD) nur eine einzige Fraktion, die lediglich zwei Sitze hat. Und die hat nun auf den Antrag reagiert: Heinz Pullmann und Jürgen Sobich werden zum Sonntag, 25. August, ihre Mandate niederlegen.

„Die Erfahrungen der laufenden Legislaturperiode haben gezeigt, dass die Handlungsfähigkeit des Parlamentes sinkt, je mehr kleinere Fraktionen sich bilden. Um die Handlungsfähigkeit des Kreistags auch in Zukunft aufrechterhalten zu können, ist es geboten, die Mindestanzahl der Kreistagsmitglieder, die eine Fraktion bilden können wieder von zwei auf drei anzuheben, wie es in der Zeit vor 2006 bereits geregelt war“, heißt es im gemeinsamen Antrag der vier Fraktionen.

In ihren Mitteilungen zu den Mandatsniederlegungen reagieren Pullmann und Sobich verbittert: „Ich komme damit dem Wunsch nach, nicht mehr durch meine verfassungsgemäßen Rechte und Pflichten den parlamentarischen Betrieb zu behindern“, heißt es dort jeweils. „Das wird ihnen wohl zu lästig“, sagt Sobich auf ECHO-Anfrage. Er habe zwar Gespräche geführt, um mit anderen Fraktionen zusammenzugehen, aber nun steht die Mandatsniederlegung fest. Eventuell will er bei der Kommunalwahl 2021 wieder antreten, aber dann für eine andere Partei. Aber nicht die AfD. Von dort kamen Sobich und Pullmann. Durch ihre Rücktritte wird die AfD-Fraktion von vier auf sechs Sitze anwachsen.