Die Abbrucharbeiten am Dieburger Freibad haben sich verzögert. Noch eine weitere Saison wird das Bad geschlossen bleiben. Warum nun eine Aufarbeitung der Ereignisse gefordert wird.
DIEBURG. Sonnenschein und Temperaturen über 30 Grad: Es hat schon einige Sommertage gegeben in diesem Jahr, an denen ein Sprung ins kühle Nass verlockend gewesen wäre. In Dieburg bleibt die Hoffnung auf Abkühlung jedoch noch bis 2024 unerfüllt, denn wer sich aktuell zum Ludwig-Steinmetz-Bad aufmacht, steht vor einem Bauzaun. Wegen Sanierung geschlossen – einzig eine Grafik weist darauf hin, wie das neue Freibad künftig einmal aussehen wird. Doch bis es so weit ist, wird auch die nächste Badesaison verstreichen – erst 2024 soll das neue Dieburger Freibad eröffnet werden.
Doch woran liegt diese Verzögerung? Das ist eine Frage, der sich seit Anfang Mai nicht nur die Stadtverwaltung, sondern auch die Stadtverordneten stellen müssen. Schließlich hatten die Parlamentarier beschlossen, die Sanierung nicht in drei Abschnitten bis 2025 durchzuführen, sondern den Bauablauf zu komprimieren und in einem Zug durchzuziehen. In der Annahme, dass das Freibad nur diesen Sommer geschlossen bleiben würde. „Die Verzögerung ist massiv, uns geht eine Badesaison zusätzlich verloren“, erklärte FDP-Fraktionschef Benjamin Koch in der jüngsten Sitzung des Parlaments die Tatsache, dass die Kooperation aus CDU, FDP und UWD nun die parlamentarische Aufarbeitung der Geschehnisse fordert. Schließlich sei mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nun auch von höheren Baukosten auszugehen.
Eines der größten städtischen Bauvorhaben Dieburgs
Für die Sanierung des im Jahr 1953 eröffneten maroden Ludwig-Steinmetz-Bades hat die Stadt – Stand jetzt – insgesamt 14,5 Millionen Euro eingeplant. Es ist damit eines der größten städtischen Bauvorhaben der letzten Jahre in Dieburg. Vom Bund kommen Fördermittel in Höhe von drei Millionen Euro, vom Land Hessen eine Million. Den Rest stemmt die Stadt – und somit der Steuerzahler. Ein Grund mehr für die CDU/FDP/UWD-Kooperation im Parlament, in einer Anfrage und einem Antrag, Antworten darauf einzufordern, was dazu geführt hat, dass die Abbrucharbeiten erst im Mai 2022 begonnen haben – sechs Monate später zunächst anvisiert.
Widersprüchliche Erklärungen
„Zu den Ursachen für die Verzögerung liegen Einlassungen des Bürgermeisters und des Landkreises vor, die sich in wesentlichen Punkten widersprechen. Es liegt im Interesse der Stadtverordnetenversammlung, den Sachverhalt faktenorientiert aufzuarbeiten“, formuliert die Kooperation in ihrem Antrag, der am Ende mit den Stimmen der Kooperation beschlossen wurde. Demnach soll der Magistrat nun Auskünfte zum Antragsprüfungs- und Genehmigungsprozess einholen – bei der Stadtverwaltung, aber auch beim Landkreis.
Bürgermeister Frank Haus (parteilos) hatte dem Landkreis vorgeworfen, die Sanierung zu „blockieren“, weil bis zuletzt keine Baugenehmigung für die Abrissarbeiten vorgelegen habe. Eine Aussage, der der Kreis widersprochen hatte. Den zu beteiligenden Fachbehörden hätten nicht alle Unterlagen vorgelegen, sodass sich der Vorgang insgesamt verzögert habe, hatte Kreissprecher Frank Horneff erklärt (wir haben berichtet).
Die Stadtverwaltung hatte kurz vor der Sitzung bereits Antworten geliefert. Darin schreibt Rathauschef Haus unter anderem, dass der Landkreis tatsächlich mitgeteilt habe, dass die eingereichten Bauvorlagen den Anforderungen der hessischen Bauordnung nicht entsprächen. „Dass Unterlagen fehlen, ist das eine, das wird auch so bestätigt werden. Aber der Landkreis wird beantworten müssen, warum er nicht genehmigt hat – was möglich gewesen wäre“, erklärte Haus.
"Unangenehme Fragen müssen gestellt werden"
Für die Kooperation sei letztlich auch eine Stellungnahme des Landkreises entscheidend. „Wir werden für die lange Schließung des Freibades verantwortlich gemacht. Es geht darum, Fehler zu analysieren und in Zukunft zu vermeiden“, machte CDU-Fraktionschef René Exner deutlich und Koch fügte hinzu: „Das Parlament hat die Funktion eines Aufsichtsrats, wir sind dazu da, die Stadtverwaltung zu kontrollieren.“ Die Sozialdemokraten hingegen sehen die Anfrage durch die Verwaltung ausreichend beantwortet. „Da besteht doch der Verdacht auf einen Schaufenster-Antrag“, gab SPD-Fraktionschef Christian Wohlrab zu bedenken. Auch die Grünen sehen den Fragenkatalog der Kooperation bereits beantwortet. „Wollen Sie einen Untersuchungsausschuss?“, fragte Fraktionschefin Kerstin Memminger und Barbara Roos meinte: „Es besteht kein Anlass, hier noch tiefer zu skandalisieren.“
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Letztlich bemerkte Haus in Richtung der Kooperation: „Wir haben nächstes Jahr Bürgermeisterwahl – da gehört es dazu, dass solche unangenehmen Fragen gestellt werden.“ Haus hatte bereits angekündigt, bei der Wahl 2023 für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen.