Hirschhorn, Lautertal und Viernheim profitieren von Entschuldungshilfe des Landes.
BERGSTRASSE. (red). Im Kreis Bergstraße haben die letzten drei Kommunen den Schutzschirm verlassen. Die Stadt Hirschhorn (Neckar) hatte im Rahmen des Schutzschirms Entschuldungshilfen in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro erhalten. Lautertal (Odenwald) wurde durch den Schutzschirm des Landes um rund 5,2 Millionen Euro entschuldet. Viernheim profitierte mit rund 16,5 Millionen Euro von dem Entschuldungsprogramm, informiert das hessische Finanzministerium in einer Mitteilung. „Die Kommunen der Bergstraße wurden somit insgesamt mit mehr als 122 Millionen Euro aus dem Schutzschirm des Landes unterstützt“, fasste Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) zusammen.
Bereits in den vergangenen Jahren wurden neben dem Landkreis selbst (zirka 74,3 Millionen Euro) auch die Gemeinde Grasellenbach (1,4 Millionen), Heppenheim (17,6 Millionen Euro) und Lindenfels (4,8 Millionen Euro) aus dem Schutzschirm entlassen, sie haben laut Ministerium in Höhe der vorgenannten Summen von der Entschuldungshilfe profitiert.
„Der Schutzschirm hat gewirkt und sehr vieles zum Besseren verändert“, so Boddenberg weiter. Mit der Beendigung des Kommunalen Schutzschirms sei sichergestellt, dass die vom Land geleisteten Entschuldungshilfen rechts- und rückzahlungssicher bei den Schutzschirmkommunen verbleiben. Und auch weitere bürokratische Verpflichtungen wie die Berichtspflichten entfallen. Der hessische Landtag hat der Beendigung des Kommunalen Schutzschirms mit Verabschiedung des Corona-Kommunalpaket-Gesetzes bereits zugestimmt.