Sind Bürgerräte die Lösung? In der Themenreihe „Salon Rouge“ ging es diesmal um die künftige Rolle der Demokratie in der Gesellschaft.
BENSHEIM. Im Rahmen der neuen SPD-Themenreihe „Salon Rouge“ hatten die Genossen ins Fantasy zu einem parteioffenen Diskussionsabend geladen, um mit Jacob Birkenhäger von der Ifok GmbH über die künftige Rolle der Demokratie in der Gesellschaft zu sprechen.
Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen und zunehmender Politikverdrossenheit berichtete Birkenhäger von seinen Erfahrungen bei der Durchführung von Bürgerräten. Diese nach dem Zufallsprinzip und auf Zeit zusammengewürfelten Gremien stellen ein wirksames Instrument dar, um durch höhere Repräsentativität mehr Volkswillen in Handlungsempfehlungen für die Parlamente auf unterschiedlichen politischen Ebenen zu verwandeln. Beachtung fanden dabei bisher Themen wie die Rolle Deutschlands in der Welt, Klimapolitik oder auch die Rolle der Forschung. Mit der Zukunft Europas haben sich europaweit sogar vier Bürgerräte auseinandergesetzt und dabei 200 Empfehlungen und 47 Vorschläge erarbeitet.
Stadträtin und Initiatorin Josefine Koebe moderierte die erfrischende Veranstaltung und freute sich über die rege Beteiligung sowie die lebendige Diskussion der Teilnehmenden mit und ohne Parteibuch. „Politische Gremien werden leider zunehmend als Fremdkörper wahrgenommen. Politik holt die Menschen nur ungenügend in ihren Lebensrealitäten ab“, erklärte Josefine Koebe. Der Salon Rouge, der auch die Diskokugel des Clubs noch zum Drehen brachte, sei ein Format, das dem entgegenwirken wolle. Untermalt wurde die Diskussion mit Musik von Sebastian Stärtzel.
Birkenhäger bemerkte abschließend, dass das Prinzip der Bürgerräte nur funktioniere, weil alle auf gleicher Augenhöhe miteinander arbeiten und alle Beteiligten Fakten und Konzepte gemeinsam erarbeiten würden. Dies sei in Bensheim leider nicht oft der Fall, wie die Diskussionsrunde ernüchternd feststellte.
Kritik wurde an den Strukturen der Kommunalpolitik geäußert, die es für die meisten Menschen ausschließen würde, sich aktiv im Ehrenamt zu beteiligen. Eine dringende Modernisierung der Hessischen Gemeindeordnung wurde von einigen Seiten gefordert.