Die neugegründete Gruppierung hat bei einer „Einführungsveranstaltung“ ihre kommunalpolitischen Ziele erläutert. Für die Kpmmunalwahl 2021 sucht sie noch Kandidaten.
DARMSTADT. „Die Entscheidungen in Darmstadt stehen Spitz auf Knopf, daher müssen wir Vertreter in das Stadtparlament bringen.“ Das war am Dienstagabend der Tenor bei der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) im VGH-Heim in der Heimstättensiedlung. Die rund 20 Teilnehmer dachten dabei an die Abstimmung zugunsten der Lichtwiesenstraßenbahn, die auch durch den Wechsel des Uffbasse-Vertreters Jürgen Barth zurück zu den Grünen zustande gekommen war.
Die WGD hatte zu einer „Einführungsveranstaltung zur Kommunalwahl“ eingeladen, bei der Falk Neumann (Vorsitzender) und Paul Bernd Spahn (Schatzmeister) die neue Wählergemeinschaft präsentierten. „Jetzt heißt es Wählergemeinschaft Darmstadt, Untertitel: Wir gestalten Darmstadt“, erklärte Falk Neumann, dass man an die WGD aus den 70er und 80er Jahren anknüpfe. Die WGD ist aus dem Bündnis der Bürgerinitiativen Darmstadt (BBD) hervorgegangen, wie auch die jetzt Aktiven bei den Freien Wählern.
„Wir wollen wirklich grüne Politik machen“, erklärte Paul Bernd Spahn. „Von den Ansprüchen der Grünen ist in der Realität Null passiert.“ Stadt und Landkreis müssten zusammenarbeiten, erklärte Spahn und blickte auf ÖPNV, Verkehr und Wohnen.
Beim Verkehr forderte er vernetztes Denken und Planen. „Wir wollen nicht, dass ein Einzelverkehrsprojekt für eine Klientel gebaut wird“, sagte er und kritisierte die Lichtwiesenstraßenbahn. Sie ist das Projekt, gegen das er sich in der Bürgerinitiative „Pro Lichtwiese“ engagiert.
Eine bessere Bürgerbeteiligung ist ein weiteres WGD-Ziel. „Uns ist nichts eingefallen, wie man gegen die Sturheit der Exekutive der Stadt vorgehen kann“, bedauerte ein Vertreter der „IG Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße“. Die WGD wolle daher einen „Bürgerrat“, sagten Falk Neumann und Paul Bernd Spahn. Dafür sollen Bürger aus Stadt und Landkreis jeweils zufällig ausgewählt und fachlich gut informiert werden, um sich dann bei einer konkreten Planung einbringen zu können.
Was sind die Unterschiede zu den BBD-Mitgliedern, die jetzt bei den Freien Wählern antreten? „Die Ziele sind eigentlich die gleichen, nur der Weg ist ein anderer“, erklärte Michael Mokler, der in der Westwaldallianz aktiv ist. Einige seien jetzt bei den Freien Wählern, weil sie befürchteten, dass die Zeit nicht reiche, eine eigene Liste aufzustellen, erläuterte Mokler. Er geht davon aus, dass WGD und Freie Wähler im Parlament zusammenarbeiten könnten. Eine Bemerkung Paul Bernd Spahns lasst allerdings vermuten, dass es zwischen den BBD-Aktiven größere Differenzen gab. „Der Vorstand der BBD hat gesagt, dass er zurücktritt, wenn ich den Mund aufmache“, so Spahn.
Eine feste Koalition schließt die WGD aus, „wir wollen unsere Unabhängigkeit bewahren“, erklärte Spahn.
„Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir einen Sitz bekommen“, schätzte Falk Neumann die Wahlaussichten ein. Da es bei den Kommunalwahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, reicht es, wenn so viel Stimmen zusammenkommen, wie ür ein Mandat benötigt werden. Ein Dutzend Personen seien bereit zu kandidieren, kündigte Falk Neumann an, darunter seien Simone Schramme, die sich unter anderem in der Westwaldallianz engagiert, Paul Bernd Spahn und er. Er hofft, dass die WGD noch weitere Bürgerinnen und Bürger überzeugen kann, bei ihr zu kandidieren, so dass eine Liste mit mindestens 24 Personen zusammenkommt, um keine Stimmen zu verlieren.