Vor "Querdenker"-Demo am Samstag: Polizei Darmstadt informiert
Die Polizei informiert über die am Samstag angemeldeten Demonstrationen. Es kann zu Verkehrsbehinderungen und Verspätungen im ÖPNV kommen.
Von Andreas Lerg
Newsmanager Online
Ein eingeschaltetes Blaulicht auf einem Polizeiauto.
(Foto: pattilabelle - stock.adobe)
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DARMSTADT - In Darmstadt wurden für den Samstag mehrere Demonstrationen angemeldet. Wie die Polizei Darmstadt mitteilt, kann es aus diesem Grund am Samstag zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Dies gelte insbesondere im Bereich des Rhönrings und im Innenstadtbereich.
Die Polizei begleitet die angemeldeten Versammlungen ab 11 Uhr. Themen dieser Versammlungen sind zum einen die Kritik an Corona-Impfungen, zum anderen daraus resultierende Gegendemonstrationen.
Polizei wird auf das Einhalten der Corona-Auflagen achten
Die Teilnahme an Versammlungen oder Demonstrationen stellt ein Grundrecht dar. Dieses Grundrecht besteht selbstverständlich auch während der aktuellen Corona-Pandemie fort. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu minimieren, gelten bei den Versammlungen die von der Versammlungsbehörde erlassene Auflagenverfügungen. Dazu gehören ein Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Während des Einsatzes wird permanent zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit auf der einen und dem Schutz der Gesundheit auf der anderen Seite abgewogen. Dabei legt die Darmstädter Polizei größten Wert auf Kommunikation.
Unabhängig von den Demonstrationen besteht eine von der Stadt Darmstadt erlassene generelle Maskenpflicht im Stadtzentrum. Aktuelle Informationen zu dem Polizeieinsatz werden über den Twitter-Kanal @Polizei_SuedHE verbreitet.
