Stadt: Keine Vorfestlegung auf Heag-Mobilo-Depot in Wixhausen
Uwiga, Uffbasse und SPD wollen Prüfung anderer Standorte, Uffbasse will insbesondere pandemiebedingt leerwerdende Gewerbeflächen in die Überlegungen einbeziehen.
Steht der Umzug des Heag-Mobilo-Depots in einen Neubau auf landwirtschaftlich genutzter Fläche in Wixhausen schon fest? Die Opposition im Stadtparlament befürchtet das.
(Archivfoto: Guido Schiek)
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DARMSTADT - Die Voruntersuchungen für die Gewerbegebiete in Wixhausen-Ost mitsamt Heag-Mobilo-Depot und Arheilgen-West treibt auch die Opposition um. Uffbasse und Uwiga hatten Anträge eingebracht, die SPD hatte zu beiden Ergänzungen. Im Kern ging es um die Befürchtung, dass der Standort des Straßenbahn- und Busdepots schon festgelegt sein könnte, und um Klimaschutz.
Die Uwiga sprach aus, was an anderer Stelle auch schon vermutet worden war: Warum baut man an der Einmündung Frankfurter/Alsfelder Straße ein Gleisdreieck, das künftig die Anbindung von Kranichstein nach Norden – also Arheilgen und Wixhausen – ermöglicht? Erich Bauer von Uwiga forderte die Stadt auf, getroffene Vorfestlegungen aufzugeben und andere Orte in der Stadt zu prüfen oder auch darüber hinaus: „Wenn wir den Landkreis stärker einbeziehen wollen, warum soll nicht über Flächen dieser Gemeinden nachgedacht werden?“
Auch Tim Sackreuther (SPD) ging von einer Vorfestlegung auf Wixhausen aus, „sonst würden Sie nicht von geplantem Depot sprechen“. Er stellte aus verschiedenen Gründen infrage, ob Wixhausen der beste Standort ist und grundsätzlich, ob an dieser Stelle nicht der Klimavorbehalt aus dem Koalitionsvertrag greife, unter dem jede Baumaßnahme ab sofort steht. Und sollte bekannt sein, für wen oder was die Flächen in Wixhausen und Arheilgen gebraucht würden, sei das Verfahren zumindest intransparent. Gewerbeansiedlung und Klimaschutz sei zumindest ein Widerspruch, „den Sie sich ja gerne weiter schönreden können“, sagte Sackreuther.
Stefan Opitz (Grüne) widersprach: Das Gleisdreieck sei keine Vorfestlegung, und was versiegelte Gewerbefläche angehe, empfehle er einen Blick auf den Alnatura-Campus. Dort wurde kürzlich ein Tiny Forest angepflanzt.
„Alle wollen immer alles, werden aber erfinderisch, wenn es darum geht, warum es da nicht geht“, sagte der neue Stadtentwicklungsdezernent Michael Kolmer (Grüne). „Was steht denn westlich von Griesheim? Ackerbau.“ Die Voruntersuchungen dauerten lange und 230 Hektar Suchfläche lege man fest, damit man schrumpfen könne. Die Analyse sei jedenfalls „integraler Teil vorbereitender Untersuchung“.
„Wir verstehen, dass die Stadt Gewerbefläche braucht und Heag-Mobilo mehr Platz“, sagte Kerstin Lau von Uffbasse. „Mehrere Jahre und eine Pandemie später haben wir die Situation, dass Gewerbetreibende Büros aufgeben.“ Das neue Normal habe begonnen und man müsse jetzt nicht weitere Flächen versiegeln. „Ich verstehe nicht, warum wir eine Idee, die vor zwei Jahren noch richtig und gut war, nicht nochmal überprüfen.“
Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) bemühte sich um Transparenz. Nach der ersten strategischen Überlegung, dass man in fünf bis zehn Jahren ein neues Straßenbahndepot brauche, folge eine Machbarkeitsuntersuchung. Das immer wieder ins Feld geführte Kuhnwaldt-Gelände im Westen sei aus heutiger Erkenntnis nicht geeignet. „Es dauert länger es zu erreichen und es gehört nicht uns“, sagte Partsch. Entschieden sei aber noch nichts. „Sie tun so, als sei das schon entschieden. Ich weiß nicht, woher Sie das wissen.“
Seit 2006 habe die Stadt keinen Quadratmeter Außenfläche verbraucht. „Was schützenswert ist, wird am Ende geschützt.“
Uwiga- und Uffbasse-Anträge mit den SPD-Ergänzungen wurden abgelehnt.