Die Opposition scheitert mit ihrem Plan, über die Verteuerung der Lichtwiesenbahn zu reden an der Ausschussvorsitzenden von den Grünen, die auch Aufsichtsratsvorsitzende von...
DARMSTADT. Die Verteuerung der umstrittenen Lichtwiesenbahn um rund vier Millionen Euro sollte nach dem Willen der Oppositionsfraktionen von SPD, Linke, FDP und Uwiga bereits heute, Donnerstag, zum Thema im Haupt- und Finanzausschuss werden. Doch die Vorsitzende des Haupt-und Finanzausschusses, Ellen Schüßler (Grüne), hat es nach Darstellung von SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel abgelehnt, das Thema nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen.
In der vergangenen Woche war die Kostensteigerung auf rund 20,21 Millionen Euro bekannt geworden. Auch Bau- und Verkehrsdezernentin Barbara Boczek (Grüne) kündigte daraufhin im Bauausschuss an, die finanziellen Entwicklungen rund um das Schienenbauprojekt erst während der Haushaltsberatungen im November zu diskutieren. Das sei auch die Haltung der Ausschussvorsitzenden, wie Siebel aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung erfahren haben will. Die Ausschussvorsitzende, die auch Aufsichtsratsvorsitzende der das Bahnprojekt ausführenden städtischen Nahverkehrstochter Heag-Mobilo ist, war bis zum Mittwochabend für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. „Wir fordern Transparenz“ heißt es in einer von den verkehrspolitischen Sprechern der Oppositionsfraktionen, Tim Huß (SPD), Martina Hübscher-Paul (Linke), Ursula Blaum (FDP) und Erich Bauer (Uwiga), am Mittwochvormittag veröffentlichten Erklärung.
„Die Hinterzimmerpolitik des Magistrats bestärkt uns in unserer ablehnenden Haltung“, so die Vertreter der Opposition, die befürchten, dass das Bahnprojekt „notfalls mit fragwürdigen Mitteln durchgedrückt“ werden solle: „Das ist kein Stil, den wir in einer Demokratie haben wollen!“ SPD-Sprecher Siebel kritisierte am Nachmittag dann die Informationspolitik der Stadt und sprach von einem „handfesten Skandal, der nach Konsequenzen verlangt.“
Von Frank Horneff