Das Amt für Soziales und Prävention in Darmstadt war in den ersten drei Monaten für die rund 1500 Geflüchteten zuständig. Jetzt geht die Aufgabe an die Arbeitsagentur über.
DARMSTADT. (red). Nachdem zunächst das Amt für Soziales und Prävention der Stadt Darmstadt für die leistungsrechtliche und arbeitsmarktliche Betreuung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine zuständig war, wechselte die Zuständigkeit dann zum Jobcenter Darmstadt. Dieser Wechsel ist nun erfolgreich abgeschlossen, wie die Pressestelle der Stadtverwaltung meldet.
Das Amt für Soziales und Prävention habe die Hilfeleistungen für rund die 1500 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer in den ersten drei Monaten nach Beginn des Angriffskriegs „trotz hoher Belastung unbürokratisch, professionell und zielgerichtet im Sinne der Menschen umgesetzt“, lobte Bürgermeisterin Barbara Akdeniz. „Ich freue ich mich, dass wir in einem nächsten Schritt die Menschen aus der Ukraine, die in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Zuflucht gefunden haben, durch die gute Kooperation mit dem Jobcenter Darmstadt auf dem Weg zum Rechtskreiswechsel gemeinsam unterstützen konnten.“
Im Mai dieses Jahres war entschieden worden, dass die Zuständigkeit für die Erbringung von Sozialleistungen an geflüchtete Menschen aus der Ukraine und deren Integration in den Arbeitsmarkt von den Kommunen und den Agenturen für Arbeit ab 1. Juni 2022 einheitlich auf die Jobcenter übergeht.
Für Geflüchtete, die nicht erwerbsfähig sind, besteht die Zuständigkeit des kommunalen Sozialhilfeträgers weiter.