Herrngarten in Darmstadt wird videoüberwacht

DARMSTADT - Seit Mittwochvormittag überwacht die Polizei den Zugang zum Herrngarten an der Schleiermacherstraße mit einer Videokamera. Der dafür notwendige, gut sichtbare mobile Anhänger wird nach Angaben von Polizeisprecher Bernd Hochstädter dort künftig zeitweise eingesetzt.

"Diese Videoüberwachung dient der Gefahrenabwehr und soll eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Straftäter haben", erläuterte Hochstädter am Mittwochnachmittag wenige Stunden nach dem Start der Videoüberwachung. Durch die Überwachung werde auch "das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger gesteigert." Zudem habe die Polizei die Möglichkeit, "für mehrere Wochen auf relevante Ereignisse noch schneller reagieren zu können".

Der von der Videoüberwachung betroffene Bereich sei "ausgeschildert und für Besucher gut erkennbar", so der Hinweis der Polizei.

In unmittelbarer Nähe zum jetzt videoüberwachten Bereich gibt es die Drogenhilfeeinrichtung des Diakonischen Werks ("Scentral") als zentrale Anlaufstelle für Konsumenten illegalisierter Drogen aus Darmstadt und der Region. "Es geht bei der jetzt gestarteten Videoüberwachung auch um jene, die mit dem Leid anderer Menschen Geschäfte machen und nicht darum, Drogenabhängige zu verdrängen", erläuterte der Darmstädter Ordnungsdezernent, Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) am Mittwochnachmittag vor der turnusmäßigen Magistratssitzung.

Beschlussvorlage für Videoüberwachung am Luisenplatz in Arbeit

Er begrüße die Videoüberwachung an dieser Stelle ausdrücklich. "Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es Passanten gibt, die sich just in diesem Bereich sehr unwohl fühlen", sagte Reißer. "Das wird sich dort jetzt sicher bessern." Er selbst arbeite gerade an einer Beschlussvorlage für den Magistrat, um "so schnell wie nur möglich" auch die Videoüberwachung des Luisenplatzes umzusetzen. Die Videoüberwachung des zentralen Platzes in der Innenstadt hatte das Stadtparlament am 18. Juni vergangenen Jahres mit den Stimmen von Grünen, CDU, FDP und AfD beschlossen. Reißer hatte das im städtischen Jargon als "präventive Videoüberwachung" bezeichnete Vorhaben maßgeblich forciert ("Wir geben den Menschen den Luisenplatz zurück!").

Wie der Ordnungsdezernent am Mittwoch erläuterte, sei eine "intensive wie sorgfältige Vorbereitung" nach dem Auftrag durch die Stadtverordneten nötig gewesen. "Wir haben jetzt ein umfassendes, dickes Papier dazu auf dem Tisch und ich gehe davon aus, dass wir das in zwei Wochen im Magistrat abschließend beraten, um dann sehr zügig loslegen zu können", so der Bürgermeister. Während sich Bürgermeister und Polizei die Sinnhaftigkeit von Videoüberwachungen gegenseitig versichern, halten die Oppositionsparteien SPD und Linke einen verstärkte Personaleinsatz an neuralgischen Punkten für den besseren Weg: "Es braucht mehr Präsenz von Kommunalpolizei, die ansprechbar ist." Diese Polizisten könnten bei Konflikten "auch unterhalb von Straftaten moderieren", fordert etwa Uli Franke, Sprecher der Linken im Stadtparlament.