Freidemokraten im Stadtparlament sehen ihre Skepsis gegenüber dem Darmstädter Nahverkehrsprojekt durch die Beantwortung einer Großen Anfrage bestätigt.
DARMSTADT. Die FDP-Fraktion sieht ihre Skepsis gegenüber dem Bau der Lichtwiesenbahn durch eine im Darmstädter Stadtparlament eingebrachte Große Anfrage bestätigt. Die Beantwortung der Anfrage durch Bau- und Verkehrsdezernentin Barbara Boczek (Grüne) zeige, wie berechtigt „die Bauchschmerzen“ wegen des Projekts seien, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Sven Beißwenger.
Boczek räumt in ihrer Antwort ein, dass der für den Bau der Bahn maßgebliche Nutzen-Kosten-Faktor unter eins fallen könnte, wenn die Baukosten um weitere zehn Prozent steigen sollten. Das sei bei der aktuellen Preisentwicklung am Bau nicht unrealistisch, betonte Beißwenger.
Infrastrukturvorhaben wie Straßenbahn-Trassen dürfen nur mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, wenn der Nutzen höher ist als die Kosten. Der dafür maßgebliche Faktor wird in einer Kosten-Nutzen-Untersuchung (NKU) berechnet. Für eine Förderung muss er über 1,0 liegen.
Bei der ursprünglichen Planung des Projekts hatte das Zentrum für integrierte Verkehrssysteme 2013 einen NKU-Faktor von 1,66 ermittelt. Das bedeutet, dass der Nutzen um 66 Prozent die Kosten übersteigt.
Mitte September war bekannt geworden, dass sich der Bau der 1,1 Kilometer langen Trasse von der Nieder-Ramstädter Straße zum TU-Campus Lichtwiese um knapp vier Millionen auf 20,2 Millionen Euro verteuert. Der von der Stadt aufzubringende Anteil erhöhte sich von 5,8 auf 9,5 Millionen Euro. Der NKU-Faktor sank auf 1,16.
In der NKU wurde auch unterstellt, dass die künftigen Nutzer durch die neue Bahn Reisezeit sparen und auch weniger Kohlendioxid-Emissionen anfallen. Falls diese Annahmen um jeweils zehn Prozent verfehlt würden, ergebe sich auch ohne eine Kostensteigerung eine negative Nutzen-Kosten-Bilanz, erklärte Beißwenger.
Boczek räumt zudem ein, dass der Einfluss der querenden Bahnen auf den Verkehrsfluss in der stark befahrenen Nieder-Ramstädter-Straße nicht extra geprüft wurde. Das spreche für sich, kritisierte der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) übergab Ende November den Förderbescheid über 12,2 Millionen Euro. Am Dienstagabend schließlich winkten die Stadtverordneten im Rahmen der Haushaltsdebatte die Lichtwiesenbahn nach namentlicher Abstimmung endgültig durch. Die FDP hatte die Streichung des Projekts aus dem Haushalt beantragt.
Von Joachim Nieswandt