Digitalisierung als politische Chance

"Was machen Politiker eigentlich beruflich? Fragen an die da oben" lautet der Titel von Bijan Kaffenbergers Buch, das er Schülern der Jahrgangsstufe zwölf an der Edith-Stein-Schule präsentiert. Foto: Torsten Boor

Bijan Kaffenberger (29, SPD) liest Schülern der Edith-Stein-Schule aus seinem "Politikbuch für die Generation Smartphone" vor und stellt sich den Fragen der 12. Klässler

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DARMSTADT. Bijan Kaffenberger will etwas bewirken. Deshalb sitzt der 29-Jährige inzwischen für die SPD im hessischen Landtag. Außerdem hat er ein "Politikbuch für die Generation Smartphone" geschrieben mit dem schönen Titel "Was machen Politiker eigentlich beruflich?" Am Donnerstag stellte er sich Fragen von Schülern der 12. Klasse der Edith-Stein-Schule.

Dabei ist es so lange gar nicht her, dass Bijan Kaffenberger selbst das Abitur auf genau diesem Gymnasium abgelegt hat. Als Politiker gibt er sich nun versiert, schließlich liegt die Landtagswahl noch kein halbes Jahr zurück, und witzig ist er obendrein. Das Zuspätkommen von zwei Schülern kommentiert er so: Das sei ihm zu Schulzeiten selbst immer passiert, "und aus mir ist ja auch was geworden". Politiker eben. Da helfe eine Portion Humor, sonst halte man das gar nicht aus, sagt Kaffenberger, und liest aus dem Vorwort seines Buches.

Gerechtigkeit, Krieg oder Klimawandel

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Die Politik: Ein schweres Geschäft? Angesichts einer komplexer werdenden Welt will er junge Menschen begeistern und Fragen nach Gerechtigkeit, Krieg oder Klimawandel mit einer "strukturierten Herangehensweise" und "klaren Positionen" begegnen, will dazu motivieren, "für eine bessere Welt zu kämpfen". "Beteiligt euch! Bringt euch ein!"

Als inhaltlichen Einstieg nimmt sich Kaffenberger des Themas "Digitalisierung" an und liest aus dem Kapitel "Schnelles Internet", gibt einen kurzen historischen Überblick vom Telefon bis zum Internet. Es wird deutlich, wie sehr sich gerade in diesem Bereich über Generationen hinweg die Welt verändert hat. "Neuland" habe Angela Merkel die Digitalisierung 2013 genannt, beim Breitbandausbau liege Deutschland immer noch auf Platz 18.

In der anschließenden Fragerunde, in der der Lehrer denjenigen Schülern, die sich vorbereitet hatten, gerne mehr Raum hätte geben dürfen, ging es lange um die Frage nach Glasfaser und staatlichem Eingriff versus Privatisierung des Netzausbaus. Kaffenberger wünschte sich stärkeren Einfluss der öffentlichen Hand, die - anders als Privatunternehmen - nicht nur der Frage nach Profit folgen müsse. Sie habe die Möglichkeit, auch dort tätig zu werden, wo zunächst keine Gewinnmaximierung zu erwarten sei, insbesondere in den ländlichen Regionen. Die gelte es, mit guter Infrastruktur aufzuwerten, auch als Entlastung für die Innenstädte.

Diskussion um "Schulschwänzer"

Die anschließende Diskussion drehte sich um die "Schulschwänzer"-Debatte (fridays for future). Da erfülle jeder seine gesellschaftliche Rolle, so Kaffenberger: der Lehrer als Beamter und Repräsentant des Kultusministeriums, die Schüler als Klimademonstranten an den Freitagen, er selbst würde den Demos als frei gewählter Landtagsabgeordneter im Sinne des Rechts auf Versammlungsfreiheit wiederum anders gegenüber stehen.

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Für die anstehende Europa-Wahl wünsche sich Kaffenberger mehr Aufmerksamkeit, der Zeitaufwand sei aber groß und durch viel Ehrenamt getragen. Für die EU-Politik fordere die SPD mehr Transparenz und die Möglichkeit, Gesetzesentwürfe ins Parlament einbringen zu können, dies sei der erste Schritt für jede weitere EU-Reform.

Zur Frage, warum die SPD bereit sei, in Thüringen mit der Linken zu koalieren, sagte Kaffenberger, dass es jeweils um die gemeinsame Schnittmenge gehe, die stets auf der Grundlage des Grundgesetzes neu zu verhandeln sei. Keine Schnittmenge gebe es definitiv mit der AfD, diese Partei disqualifiziere sich ständig selbst durch pauschale Diskriminierungen, ob von Geflüchteten oder Frauen.

Am Ende liege es beim Wähler, sich politisch zu entscheiden. Und Bijan Kaffenberger? Er will die Gunst der Stunde nutzen und sich in Sachen Digitalisierung einbringen, das Feld, in dem er sich als Wirtschaftswissenschaftler und als Vertreter der Smartphone-Generation kompetent fühlt.