Am Mittag soll in Wiesbaden eine Vergleichslösung für die geplanten Diesel-Fahrverbote in Darmstadt präsentiert werden. Darmstadt wäre die erste Stadt in Deutschland, der...
DARMSTADT. Am Freitag soll offenbar die Vergleichslösung in der Diskussion um die geplanten Diesel-Fahrverbote in Darmstadt präsentiert werden. Nach ECHO-Informationen soll es dazu um 13 Uhr in Wiesbaden eine Pressekonferenz des Hessischen Umweltministeriums geben. Die Deutsche Umwelthilfe, die das Land wegen der Schadstoffbelastung in Darmstadt verklagt hatte, will sich nach Lage der Dinge nur schriftlich dazu erklären.
Offiziell nennt bislang niemand Details des Vergleichs, der dem Wiesbadener Verwaltungsgericht bis zum Freitag vorgelegt wird. Wie dennoch in Erfahrung zu bringen ist, ist es nicht unwahrscheinlich, dass der aus Darmstädter Sicht gravierendste bislang diskutierte Eingriff - eine Einbahnstraßenregelung stadtauswärts für die Heinrichstraße - im Zuge der vom Gericht am 21. November verfügten Vergleichsverhandlungen vom Tisch gekommen sein könnte. Was allerdings, weil nun einmal ein Vergleich gesucht wird, wiederum Auswirkungen auf andere, bislang nicht explizit für Fahrverbote in Rede stehende Bereiche der Stadt haben könnte. Ein Fahrverbot für Diesel einschließlich Euronorm 5 in der Hügelstraße darf weiter als gesetzt angenommen werden.
Unabhängig von den Details des Vergleichs wäre Darmstadt die erste Stadt in Deutschland, der es gelungen ist, eine solche Vergleichslösung überhaupt herbeizuführen. Im Vorfeld der jetzt offenbar besprochenen Einigung hatte es Differenzen zwischen Land und Stadt gegeben.
Von Lars Hennemann