Nach heftiger Kritik der Oppositionsfraktionen soll die Verteuerung der umstrittenen Lichtwiesenbahn nun doch schon nächste Woche im Stadtparlament diskutiert werden.
DARMSTADT. (fho). Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) hat am Donnerstag die Magistratsvorlage zur Kostenentwicklung der Lichtwiesenbahn auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 27. September setzen lassen. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) räumt dem Oberbürgermeister dieses Recht ein. Eine Stunde vor dem Stadtparlament (Beginn 16 Uhr, Justus-Liebig-Haus) sollen ab 15 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss und der Bau- und Verkehrsausschuss über die Verteuerung des umstrittenen Bahnprojekts um rund vier Millionen Euro auf dann voraussichtlich 20,21 Millionen Euroberaten.
Noch am Mittwoch hatte es die Vorsitzende des Haupt-und Finanzausschusses, Ellen Schüßler (Grüne) abgelehnt, über die Vorlage vor den Haushaltsberatungen im November zu beraten.
Partsch verwahrte sich gegen den von den verkehrspolitischen Sprechern der Oppositionsfraktionen erhobenen Vorwurf der „Hinterzimmerpolitik.“ Partsch: „Der Magistrat ist kein Hinterzimmer.“ Der Magistrat habe während seiner Haushaltsberatungen der Vorlage zur Lichtwiesenbahn zugestimmt, sie sei zudem im Parlamentsinformationssystem einsehbar.
Der Oberbürgermeister wiederholte die „Notwendigkeit für den Bau der Lichtwiesenbahn.“ Zudem sei „das Projekt finanziert, ohne dass andere Projekte eingeschränkt werden“, erläuterte Partsch.