Darmstädter Landtagsabgeordneter mit Forderungen an Landesetat

Der im Darmstädter Südwahlkreis direkt gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat zu den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag konkrete Vorstellungen.

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DARMSTADT. (fho). Mehr Informationen zum Thema 5G-Mobilfunknetz und eine stärkere Förderung der Forschung zur Cybersicherheit fordert der im Darmstädter Südwahlkreis direkt gewählte Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (SPD).

Dazu hat sich Kaffenberger in den derzeit laufenden Haushaltsberatungen positioniert. „Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten“, erläutert der Landtagsabgeordnete.

Dies gelte besonders mit Blick auf 5G. „Obwohl die Studienlage in Bezug auf aktuell genutzte Frequenzbereiche eindeutig ist, sorgen Fake-News und unseriöse Studien für Vorurteile und verhindern so eine sachliche Debatte zum Thema Mobilfunknetzausbau und 5G-Rollout.“, so Kaffenberger. Er fordert daher für eine Informations-und Dialogkampagne 250 000 Euro im Etat von Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos).

Kaffenberger schlägt außerdem vor, das neue nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit mit Sitz in Darmstadt, Athene, zusätzlich zu fördern – und zwar aus Mitteln, die nach Darstellung des Abgeordneten im Landeshaushalt „ohnehin für die Gründung eines Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit vorgesehen waren. „2018 hatte sich die Ruhr Universität Bochum im Wettbewerb gegen die TU Darmstadt und die Frankfurter Goethe-Universität durchgesetzt, erläutert Kaffenberger.

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Eine Förderung von Athene aus diesen Mitteln wäre „ein klares Zeichen, dass sich das Land zur Bedeutung der Cybersicherheit und dem Standort Darmstadt bekennt. „Das Geld ist da, man muss nur wollen“, sagt Bijan Kaffenberger.