André Schellenberg hofft auf erneute Unterstützung durch Land und Bund zur Eindämmung weiterer Steuerausfällen in der Corona-Krise.
DARMSTADT. Die Stadt Darmstadt hat wie andere hessische Kommunen auch vom Bund und vom Land Hessen im vergangenen Jahr jede Menge Geld erhalten, um in der Corona-Krise für einen gewissen Ausgleich sinkender Steuereinnahmen und anderer Einnahmeverluste zu sorgen. „Das war schon kommunal-freundlich“, würdigt Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) diesen Einsatz.
So überwiesen Bund und Land der Stadt als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle 54,9 Millionen Euro. 29,9 Millionen Euro kamen vom Land, der Rest vom Bund. Ob es eine solche Unterstützung auch in diesem Jahr geben wird, ist noch offen. „Das ist schon unsere Erwartung, dass uns Bund und Land noch einmal unter die Arme greifen“, sagt Schellenberg. Der Kämmerer rechnet wegen der Corona-Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen im laufenden Jahr mit einem weiteren Rückgang der Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen in Höhe von rund 15 Millionen Euro. Insgesamt fehlen 2021 im städtischen Haushalt 39 Millionen Euro.
Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) hatte jüngst in einer Zwischenbilanz des zwischen Land und Kommunen verabredeten Kommunalpakts lediglich gesagt, weiteres Geld werde folgen, ohne aber ins Detail zu gehen. „Wir setzen den gemeinsam mit den Kommunen beschlossenen Pakt wie verabredet und zügig um“, kündigte Boddenberg an. Der mehr als drei Milliarden Euro schwere Kommunalpakt zwischen Land und Kommunen soll vor Ort bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen. Davon wurden laut dem Finanzministerium bisher 1,1 Milliarden Euro an die Kommunen überwiesen.
Neben dem Ausgleich von Steuerausfällen dient der Pakt dem Ministerium zufolge vor allem auch der Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Wegen der Steuerausfälle auch beim Land wäre dieser Topf sonst geschrumpft und die Zahlungen aus dem KFA an die Kommunen insgesamt gesunken. Jetzt soll der Finanzausgleich bis 2024 jährlich sogar um 112 Millionen Euro zulegen.
Das heißt allerdings nicht, dass jede hessische Kommune dadurch höhere Landeszuweisungen erhält. Bei den Zahlungen spielt die Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinde beziehungsweise deren Bedürftigkeit eine wichtige Rolle.
Aus dem Finanzausgleich gibt es weniger Geld
So erhält Darmstadt im laufenden Jahr nur noch 122 Millionen Euro aus dem KFA-Topf, im vergangenen Jahr waren es noch 173,5 Millionen Euro. „Darmstadt ist unter den kreisfreien Städten beim KFA der große Verlierer“, stellt Schellenberg fest. Ohne die Stärkung des Ausgleichstopfs durch das Land – und damit 10,3 Millionen Euro mehr für Darmstadt – wäre der Rückgang der Zuweisungen noch höher ausgefallen.
Aus dem Kommunalpakt erhält Darmstadt außerdem Geld für Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas (1,9 Millionen Euro), für den beschleunigten Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen (568 197 Euro) sowie für die Digitalisierung der Schulen (806 453 Euro).
Von Joachim Nieswandt