DARMSTADT - Als „teilweise überheblich“ bezeichnet das neue Bündnis der Bürgerinitiativen in Darmstadt (BBD) die Reaktionen von Grünen und CDU zum Zusammenschluss der Gruppierungen und zu den Plänen, bei den Kommunalwahlen 2021 möglicherweise anzutreten.
„Die Stellungnahmen zeigen, dass Grüne und CDU die Probleme der Stadt mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung und den Stellenwert von Natur-und Umweltschutz in seiner ganzen Tragweite immer noch nicht erkannt haben“, erklären Reinhard Völker und Michael Mokler für das neue Bündnis.
Dialog muss zu Ergebnissen führen
Die beiden Sprecher verwahren sich außerdem gegen den Vorwurf, eine „Dagegen-Politik“ zu betreiben und Eigeninteresse zu verfolgen. „Wenn sich einzelne Bürgerinitiativen aus Eberstadt, Bessungen, dem Martinsviertel, der Heimstättensiedlung oder Arheilgen zu einem Bündnis zusammenschließen, kann gerade nicht mehr von Eigeninteressen die Rede sein“, heißt es von den Bürgerinitiativen. Es zeige sich vielmehr, dass der „Grund für diesen Zusammenschluss die erheblichen Defizite der aktuellen Stadtpolitik sind, deren Auswirkungen mittlerweile alle Stadtteile gleichermaßen“ betreffen. „Was uns eint, sind der mangelnde Bürgerdialog und die Missachtung des Umwelt- und Naturschutzes.“
Völker und Mokler betonen, dass die einzelnen Bürgerinitiativen den „Willen zur konstruktiven Mitgestaltung bisher durchweg unter Beweis gestellt haben“. Die Sprecher nennen ihre „aufwendigen Recherchen, die Anhörung von Experten und die Erarbeitung von Alternativen“ zu den umstrittenen Projekten wie Bürgerpark-Bebauung, Lichtwiesenbahn, Funkmast in Eberstadt und Aldi-Diskussion in Arheilgen.
„Wir sind kein Bündnis, das eine ‚Dagegen-Politik‘ betreibt, wir setzen uns für konstruktive, transparente und bürgerfreundliche Lösungen ein, die den ökologischen Aspekt wieder stärker berücksichtigen“, betonen Mokler und Völker. „Wir wollen mit Weitblick gestalten, dass wir auch in Jahrzehnten noch von einer lebenswerten Stadt im Walde sprechen können.“
Das Bündnis setzt dabei auf Austausch: „Wir stehen für einen fairen Dialog mit dem Oberbürgermeister und den Parteien bereit, allerdings müssen auch handfeste Ergebnisse für mehr Bürgerbeteiligung und Umweltschutz herauskommen“, so Bündnis-Sprecher Reinhard Völker.
Das Bündnis trifft sich am Donnerstag, 27. Februar um 19 Uhr bei der Vereinsgemeinschaft Heimstätte, Heimstättenweg 100, um nächste Schritte und Aktionen zu besprechen.
