Darmstadt investiert 213 Millionen Euro in Großprojekte
Kämmerer stellt den Haushalt 2020 vor: Um die Stadt zukunftsfähig zu machen, sollen nächstes Jahr massive Investitionen in die Infrastruktur kommen.
Von Thomas Wolff
Lokalredakteur Darmstadt
Die Rechnungen für Großprojekte flattern jetzt bei der Kommune herein und schlagen im Haushaltsentwurf zu Buche. Von links: die neue Mensa des Berufsschulzentrums Nord, das neue Nordbad am Bürgerpark und neue Radwege wie der im Frühjahr eröffnete Streifen an der Rheinstraße. Archivfotos: Torsten Boor, Lukas Görlach, Guido Schiek
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DARMSTADT - Mehr Platz und Personal für die Kinderbetreuung, erneuerte Schulhäuser und bessere Straßen: Für all das ist 2020 genügend Geld in der Stadtkasse vorhanden - wobei die Pro-Kopf-Verschuldung der Darmstädter Bürger sich vergleichsweise in Grenzen hält. Dieses Versprechen gab Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) am Dienstagabend bei der ersten Lesung des Kommunalen Haushaltsentwurfs 2020 im Stadtparlament. "Wir können die großen, gesellschaftspolitisch wichtigen Projekte weiter stemmen", erklärte der Dezernent, "und gleichzeitig einen soliden Haushalt vorweisen". Dessen Zahlen sind freilich noch vorläufig. Im Ergebnis erwartet Schellenberg bis zur zweiten Lesung noch eine deutliche Verbesserung.
Als "angespannt stabil" habe sich die Ertragslage im laufenden Haushaltsjahr entwickelt, sagt der Kämmerer. 1,3 Millionen Euro Überschuss ergibt der Abgleich von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen im Ergebnis. Um rund 300 000 Euro musste der oberste Rechner den Überschuss gegenüber dem ersten Entwurf von Mitte September noch einmal nach unten korrigieren. Grund: Die Kosten für das ÖPNV-Jahresticket für Mitarbeiter der Stadt schlugen extra zu Buche.
Sechsten Jahre in Folge ausgeglichenen Haushalt
Auch die 1,3 Millionen sollen aber nicht das Ende vom Lied sein. Schellenberg gibt sich optimistisch, seinen Haushalt durch weitere Zuweisungen des Landes noch freundlicher gestalten zu können. Die fünf kreisfreien Städte dürfen 2020 demnach mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt 844 Millionen Euro rechnen, ein Anstieg von rund 243 Millionen Euro. Der Kämmerer habe "einen Hinweis des Landes, dass wir Darmstädter von diesem Kuchen 2020 ein besonders großes Stück erhalten werden". Seine bisher "vorsichtigen Ansätze" sollen sich so noch deutlich verbessern.
Im sechsten Jahr in Folge könne die Stadt Darmstadt einen ausgeglichenen Haushalt vorstellen, so Schellenberg. Im Detail: Die ordentlichen Erträge liegen nach dem aktuellen Entwurf bei 702,1 Millionen Euro. Einer der größten Posten: Die Steuereinnahmen und ähnliche Erträge steigen um 14,9 Millionen Euro auf 359,6 Millionen Euro - wobei der Arbeitskreis Steuerschätzungen diese Zahlen Mitte November nochmal unter die Lupe nehmen wird. Notfalls werde man "korrigierend eingreifen", so der Kämmerer. Die ordentlichen Aufwendungen sollen sich 2020 auf rund 700,8 Millionen Euro belaufen. Größere Posten hier: 114,1 Millionen Euro für Personalaufwendungen (2,5 Millionen mehr als im Vorjahr), Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 129,2 Euro (13,3 Millionen Euro mehr).
Größte Brocken: die Erneuerung des Berufsschulzentrums Nord
Bei den Investitionen will die Kommune nächstes Jahr ein halbes Dutzend Großprojekte schultern, alle bereits angefangen. "Wir investieren weiterhin auf höchstem Niveau in die Infrastruktur unserer wachsenden Stadt", sagt der Kämmerer. "Wir machen unsere Stadt damit zukunftsfähig." Er rechnet mit 213,1 Millionen an Investitionen, die Projekte der städtischen Eigenbetriebe eingerechnet. Größte Brocken: die Erneuerung des Berufsschulzentrums Nord kostet 2020 rund 17,6 Millionen Euro, der Neubau der benachbarten Mensa (10,5 Millionen), der Neubau des Nordbads (4,5 Millionen), die Straßensanierung (23,6 Millionen), der Ausbau der Lincoln-Siedlung (15,4 Millionen). In den Sozialen Wohnungsbau will die Stadt 11,5 Millionen Euro stecken, in die Erneuerung weiterer Schulen 23,3 Millionen Euro.
Das alles will die Stadt mit einer Netto-Neuverschuldung in Höhe von 133,8 Millionen Euro stemmen. Ein spürbarer Anstieg, räumt der Kämmerer ein - "jetzt kommen die Rechnungen für die laufenden Großprojekte ins Haus." Die Pro-Kopf-Verschuldung habe sich aber seit 2011 stark verringert, von 5300 Euro auf 3048 Euro beim Jahresabschluss 2018.
Trotz der positiven Tendenz: "Es gibt nach wie vor kaum Luft, um sich neue Möglichkeiten fürs Geldausgeben einfallen zu lassen." Weitere Erträge könnten die Steuern neuer Betriebe bringen, so die Hoffnung - Schellenberg begrüßte ausdrücklich den jüngsten Vorstoß von OB Jochen Partsch, Gewerbegebiete im Norden der Stadt auszuweisen.
