Aus dem Weiterstädter Stadtteil Riedbahn kommen rund zwei Drittel der Gewerbesteuereinnahmen. Die Erwartungen von 21,3 Millionen Euro für dieses Jahr werden wohl nicht erfüllt. 17,3 Millionen werden es bis Dezember laut Stadt wohl sein. Archivfoto: André Hirtz
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WEITERSTADT - Die Weiterstädter Gewerbesteuererträge – die zu rund zwei Drittel aus dem Stadtteil Riedbahn kommen – tragen einen großen Anteil zu den kommunalen Haushalten bei. Die Ergebnishaushalte der Stadt Weiterstadt haben seit einigen Jahren ein Volumen von rund 55 Millionen Euro, dem auch entsprechende Erträge gegenüberstehen.
Die Summen schwanken von Jahr zu Jahr
Allerdings können die Gewerbesteuererträge von Jahr zu Jahr um bis zu zweistellige Millionenbeträge schwanken. Auch wenn sie wie 2012 bis 2014 auf gleicher Höhe waren, ist das keine Garantie, dass sie sich verstetigt haben. Das zeigt eine Antwort der Stadt Weiterstadt auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtparlament. 2012 lagen die Gewerbesteuererträge bei 19,8 Millionen Euro, teilte die Kämmerei mit. Das Jahr 2013 schloss ähnlich mit ziemlich genau 19 Millionen Euro ab. 2014 gab es einen politischen Wechsel; Ende 2013 war der langjährige Bürgermeister Peter Rohrbach (Alternative Liste Weiterstadt) aus dem Amt geschieden; Ralf Möller (SPD) hatte am 1. Januar 2014 übernommen. Die Gewerbesteuererträge beeinflusste das nicht, Ende 2014 lagen sie bei rund 19,1 Millionen Euro.
Im Folgejahr gab es dann einen Einbruch. Im Februar 2015 hatte Bürgermeister Ralf Möller mitteilen müssen, dass das Finanzamt entschieden habe, dass die Stadt rund 5 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen müsse; am Ende waren es sogar 7,5 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen für 2015 betrugen schließlich 14,4 Millionen Euro.
Wie stark die Erträge schwanken, zeigt auch ein Blick auf das erste Halbjahr 2016, da lagen die Gewerbesteuereinnahmen für das erste Halbjahr schon bei 12,5 Millionen Euro, nur 1,9 Millionen Euro weniger als die gesamten Erträge 2015. Das Jahr 2016 endete mit 27,9 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer.
Für den Haushalt 2017 hatte die Kämmerei rund 21,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer angesetzt, aktuell aber werden laut Antwort auf die CDU-Anfrage bis Dezember nur 17,3 Millionen Euro erwartet.
„In diesem Jahr liegen die Zahlungen noch hinter den Erwartungen zurück“, bestätigte Bürgermeister Ralf Möller (SPD) gegenüber dem ECHO. Das habe mehrere Gründe. „Die Konjunktur läuft zwar gut, aber Unternehmer investieren, damit die Steuerlast sinkt, und zum anderen bekommen wir mal mehr oder weniger Nachzahlungen oder müssen Beträge erstatten.“ Zudem würden Unternehmen erst nach der Wirtschaftsprüfung endgültig veranlagt, wies der Bürgermeister hin.
Die Zahlen können auch nach oben schwanken, wies er darauf hin, dass der Ansatz für 2016 bei 21 Millionen Euro lag und die Erträge schließlich bei 27,9 Millionen Euro.
Das mache eine Prognose schwer bis unmöglich, so Möller. „Geringe Eingänge haben jedoch, so paradox das klingt, auch ihre guten Seiten“, da so Kreis- und Schulumlage niedriger seien und Schlüsselzahlungen an die Kommune möglich würden.
