Zeitnot bei Bürgermeisterwahl in Reinheim

REINHEIM - In Reinheim wird der Nachfolger von Bürgermeister Karl Hartmann (SPD) am 26. Mai gewählt – dem Termin der Europawahl. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend mit Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen. Bei einer Enthaltung von Andreas Rückert stimmten CDU, DKP, Reinheimer Kreis sowie Freie Wähler dagegen. Dabei ging es noch nicht mal primär um den eigentlichen Termin, sondern um die Ankündigung Hartmanns, sein Amt ab 1. September nicht mehr ausführen zu wollen. Hartmann hatte dies beim Neujahrsempfang der Stadt bekannt gegeben, am 22. Januar hatte der Magistrat seiner Bitte auf Versetzung in den Ruhestand stattgegeben. Für viele Politiker war nun der Zeitraum, einen Kandidaten für eine Neuwahl zu finden, viel zu kurz. Bis zum 18. März müssen nun Kandidaten benannt werden. Deshalb ließen sie ihrem Unmut freien Lauf.

„Wir haben ein Problem mit der Terminbekanntgabe“, sagte Arno Grieger für die DKP, „es ist zwar alles formal korrekt, aber die Chancengleichheit ist irgendwie verletzt.“ Das Vorgehen der SPD, bei der der Erste Stadtrat Manuel Feick als Kandidat gehandelt wird, sei ein „gezieltes Foulspiel“ und ein „geschickter Schachzug“.

Kanya Pawlewicz-Rupp (Reinheimer Kreis) stellte die eher rhetorische Frage, ob es nun eine „taktische Finesse“ oder ein „Beispiel für einen autokratischen Politikstil“ sei. Das Argument, die Wahl aus logistischen und aus Kostengründen mit der Europawahl zusammenzulegen, sei hingegen ein gutes. Dem gegenüber stehe aber, dass die Bürger sich kaum über eventuelle Kandidaten informieren könnten. Das sei in der Kürze der Zeit nicht gegeben, lautete auch der Tenor von Ulrich Brauch (FWG): „Korrekter wäre es gewesen, wenn Herr Hartmann es zwei bis drei Monate früher bekannt gegeben hätte“, sagte er.

Corinna Philippe-Küppers sagte für die CDU, dass seit zwei Jahren ein „Nachfolger im Rathaus protegiert werde“ – gemeint ist Manuel Feick. „Geht es hier wirklich um diesen Kandidaten, weil man ihm dieses Amt auch wirklich zutraut? Oder wird derjenige letztendlich nur gewählt, weil andere Kandidaten gar nicht die faire Möglichkeit hatten, in drei Monaten das aufholen zu können?“ Sie fragte zudem, ob es fair von Hartmann sei, den Wahlauftrag „mittendrin“ aufzugeben – und ob dies ehrlich dem Wähler gegenüber sei.

Für Felix Schäfer (SPD) war es unfair, dass nun davon gesprochen werde, dass Hartmann sich „unfair“ verhalten habe oder „Foul“ gespielt habe. Es sei eine persönliche Entscheidung gewesen, und zudem das gute Recht von Hartmann, seine Amtszeit vor Ablauf zu beenden.