Bürgermeister Werner Schuchmann hat den Etat für 2021 vorgestellt. „Die Planungskurve verläuft derzeit auf einem stabilen Niveau“, sagte er.
OBER-RAMSTADT - Wie verlässlich kann Planung sein, wenn es um die Finanzpolitik der nächsten Monate und Jahre geht? Eine Antwort fällt angesichts der kaum vorhersehbaren Entwicklung der Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen aktuell schwer. Und doch stellte Ober-Ramstadts Bürgermeister Werner Schuchmann (SPD) am Donnerstagabend im Parlament den Etatentwurf 2021 vor, der versucht, dem gegenwärtig Vorhersehbaren gerecht zu werden. Nicht ohne den Hinweis, dass es „bei aller vorsichtigen Einschätzung dennoch auch zu dramatischen Veränderungen der Finanzlage kommen kann, weil keiner weiß, wie sich Corona weiter entwickelt“.
Wie kurzfristig sich Zahlen ändern können, zeigt schon die Bilanz unter dem Ergebnishaushalt. Ging die Verwaltung bei der Vorstellung des Plans im Magistrat noch von einem Fehlbedarf in Höhe von etwa 53 000 Euro aus, zeichnet sich nach einer ersten Abstimmung mit der Kommunalaufsicht inzwischen ein Überschuss von 94 000 Euro ab. Dabei beläuft sich das Gesamtvolumen des Haushaltsplans in Erträgen und Aufwendungen auf jeweils etwa 36 Millionen Euro.
Steuereinnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro
„Während man in unseren Nachbarkommunen zum Teil von Fehlbeträgen in Millionenhöhe ausgeht, verläuft die Planungskurve in Ober-Ramstadt derzeit auf einem stabilen Niveau“, erklärte Schuchmann. Hier kommen der Kommune die vergleichsweise „mageren Jahre“ 2019 und 2020 zugute, die ihr einen Zuwachs in den Schlüsselzuweisungen des Landes und eine stabile Kreis- und Schulumlage bescherten.
Ober-Ramstadt rechnet für 2021 mit Steuereinnahmen in Höhe von etwa 20 Millionen Euro, wobei der Anteil an der Einkommenssteuer mit etwa 10 Millionen Euro den Löwenanteil ausmacht. Traditionell kann Ober-Ramstadt aber auch auf eine ordentliche Finanzspritze aus der Gewerbesteuer hoffen – 2021 sind es nach aktueller Planung 5,7 Millionen Euro. Schuchmann mahnte allerdings auch, dass beide Ertragsarten stark von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung abhängen und Schwankungen unterliegen. Die Schlüsselzuweisungen steigen gegenüber dem Vorjahr um 700 000 Euro und liegen nunmehr bei 4,37 Millionen Euro.
Gewerbesteuer und Grundsteuer bleiben stabil
Zurückliegende Pläne, die Grundsteuer auch einmal wieder senken zu können, mussten durch Corona zurückgestellt werden. Immerhin: Steigen soll die Belastung für die Bürger an dieser Stelle nicht, auch der Hebesatz bei der Gewerbesteuer bleibt stabil.
Personal- und Versorgungsaufwendungen bleiben ein entscheidender Baustein bei den nur schwer zu senkenden Ausgaben. 8,5 Millionen Euro und damit etwa 25 Prozent des Gesamtvolumens muss Ober-Ramstadt hier einplanen. Auch der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen ist mit 5,8 Millionen Euro nicht zu vernachlässigen, ganz zu schweigen von der Kreis- und Schulumlage, die die Stadt 2021 mit etwa 11,7 Millionen Euro belasten wird.
Dabei bleibt Ober-Ramstadt eine Kommune, die größere Summen investiert. Im kommenden Jahr liegt dieses Volumen bei 8,5 Millionen Euro – bei einer Darlehensaufnahme von 5,9 Millionen Euro. Die größten Projekte sind dabei die Fertigstellung des neuen Freibads und der Bau eines Bürgerhauses inklusive integrierter Feuerwehr in Rohrbach.
Der Schuldenstand von Ober-Ramstadt wird zu Beginn des Haushaltsjahres voraussichtlich bei 16,5 Millionen Euro liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1082 Euro.
