Die Einwohner von Dieburg werden online in die Politik eingebunden: Ihre Vorschläge landen im Parlament. Taugt das als Vorbild für den gesamten Kreis Darmstadt-Dieburg?
Von Reinhard Jörs
Lokalredakteur Darmstadt-Dieburg
Vorbildlich im Kreis: Dieburg ermöglicht mehr Bürgerbeteiligung über diese Plattform. Einwohner können online Vorschläge machen und darüber abstimmen. Bei positivem Ergebnis greift das Parlament diese dann auf. Foto: Screenshot Homepage Stadt Dieburg
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DIEBURG - Nur wenige Bürger gehen ab und zu ins Gemeindeparlament, um dort die Entscheidungen für ihren Ort mitzuerleben. Warum auch? Schließlich sind die Volksvertreter ja dafür gewählt zu regieren, ohne die Einwohner. Doch immer wieder - gefühlt immer öfter - haben Bürger den Eindruck, dass "die da oben" in ihrer eigenen Welt leben, weit weg von den Wünschen und Problemen der anderen.
Mehr Bürgerbeteiligung wird zwar derzeit in Neujahrsansprachen landauf landab als Ziel genannt, doch selten gelingt's. Umso mehr lässt ein Weg in Dieburg aufhorchen: eine Ideenplattform. Erste Ergebnisse sind beeindruckend.
"Die direkte Einbindung unserer Einwohner in die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität in Dieburg ist mir und allen Menschen, die in unserer Stadt politische Entscheidungen treffen, sehr wichtig", schreibt Bürgermeister Frank Haus auf der Homepage der Stadt. Schlagworte wie Mitwirken und Mitmachen sollen keine leeren Versprechungen bleiben, vielmehr tatsächlich im Alltag umgesetzt werden.
Und so einfach funktioniert's: Auf www.dieburg.de findet sich unter "Bürgerbeteiligung" die Ideenplattform. Einwohner können eigene Vorschläge und Anregungen im allgemeinen Interesse direkt auf dieser Website oder auch per Brief, Fax oder Telefon eingeben. Wenn die Idee dann in einem bestimmten Zeitraum mindestens 50 Unterstützer findet, prüft der Magistrat die Eingabe und leitet sie gegebenenfalls an die politischen Gremien des Parlaments weiter. Neben der in Dieburg und vielerorts üblichen Bürgermeistersprechstunde und dem Online-Anregungs- und Ereignismeldesystem ist dies der dritte und innovativste Weg, politische Weichenstellungen aus der Mitte der Gesellschaft heraus zu ermöglichen.
"Eine Hundewiese ist die erste Idee, die eingestellt wurde und jetzt bereits in den Gremien ist", schildert der Bürgermeister. Der Magistrat habe der Idee bereits zugestimmt und die Verwaltung gebeten, mögliche Standorte ausfindig zu machen; eine Wiese hinter dem bisherigen Recyclinghof könnte es werden. "Das liegt günstig; Autos könnten auf dem nahen P & R-Parkplatz am Bahnhof abgestellt werden", erläutert Frank Haus.
Ebenfalls aufgegriffen wird aktuell die Eingabe an die Stadt, sich um den Erhalt des "Lajos"-Edeka-Marktes zu kümmern.
Freilich erhält nicht jeder individuelle Wunsch die erforderlichen fünfzig Unterstützer. Die Mehrheit der Vorschläge scheitert; beispielsweise die, als Tourismusmagnet einen öffentlichen Münzprägeautomaten in der Innenstadt aufzustellen, wo es von fünf Cent bis 1 Euro Souvenirmünzen mit dem Stadtwappen oder Fechenbach-Schloss hätte geben sollen.
Auch eine Pumptrack-Strecke - wie in Umstadt - wird in Dieburg in Richtung Klein Zimmern, nahe des Skateparks, nicht kommen; ebenso wenig eine Videoüberwachung des Bahnhofsbereichs.
Die seit einem halben Jahr geöffnete Online-Ideenplattform "gefällt mir sehr gut", lobt der Rathaus-Chef. " Es ist einfach einzugeben, einfach zu unterstützen. Jede Idee war für sich in Ordnung; ich bin positiv überrascht, dass so viel Sinnvolles kommt." 15 Ideen sind es mittlerweile, bis zur Anregung zur stadtweiten Tempo-30-Zone, was freilich Dieburg allein nicht entscheiden kann.
"Das ist klassische Bürgerbeteiligung, wie man es sich nicht besser vorstellen kann", schwärmt Frank Haus. Frankfurt biete seinen Einwohnern ähnliches; im Kreis Darmstadt-Dieburg sei ihm ein vergleichbares Angebot nicht bekannt.
