RIMBACH - (red). Die SPD will Bürgermeister Holger Schmitt als unabhängigen Kandidaten bei seiner erneuten Kandidatur unterstützen, melden die Rimbacher Sozialdemokraten. Einstimmig votierte die Mitgliederversammlung der Rimbacher SPD für diesen Beschluss, nachdem sich Vorstand und Fraktion gleichlautend geäußert hatten.
Holger Schmitt bedankte sich für die Unterstützung durch die SPD-Fraktion, die seit Jahrzehnten die stärkste Kraft im Gemeindeparlament stellt. Die gute Zusammenarbeit bedeute nicht, dass es in einigen Fragen nicht auch unterschiedliche Positionen gab. Er sei sicher, dass sich an dieser guten Zusammenarbeit auch in Zukunft nichts ändern werde, sagte Schmitt.
Inhaltliche Übereinstimmung wird deutlich
Im Verlauf der Versammlung wurde die ganze Themenbreite der Kommunalpolitik angesprochen, wobei die inhaltliche Übereinstimmung deutlich wurde. So habe man in der Frage der Errichtung von Windrädern auf dem Trommrücken an einem Strang gezogen. Das Gutachten habe kein Ausschlusskriterium festgestellt und den Standort als geeignet befunden, schreibt die SPD.
Gemeinsam habe man den schnellen Antrag auf Fördermittel für den neuen Ireneturm auf den Weg gebracht und sei erfolgreich gewesen. So werde Rimbach 800 000 Euro an Fördermitteln für dieses Projekt erhalten. Die Zusammenarbeit beim Neubau des Kindergartens sei vorbildlich gewesen. In der Planung sei eine mögliche Veränderung der Erhebung von Straßenbeiträgen. Viele Straßen in Rimbach seien sanierungsbedürftig, „Flicken“ lange nicht mehr. Am Beispiel der Bismarckstraße zeigte die SPD die Problematik auf: So sei hier die Anwohnerstruktur durch viele Rentner und Geringverdiener geprägt, bei denen das bisherige Verfahren zur Erhebung der Beiträge zu Existenzproblemen führen könne.
Der Erste Beigeordnete Rolf Lempp wies darauf hin, dass ältere Menschen oft keinen Kredit mehr erhielten, mit dem sie die Anliegerkosten abzahlen könnten. Es müsse natürlich darauf geachtet werden, dass es nicht zu Doppelbelastungen für diejenigen komme, die erst vor Kurzem ihre Beiträge bezahlt haben. Dazu werde es eine Bürgerversammlung geben.
Zu den Finanzen führte Schmitt aus, dass die Haushalte für 2016 und 2017 ausgeglichen seien. Rimbach dürfe sich nicht zur Wohn-und Schlafgemeinde entwickeln, Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort müssten erhalten und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Mit der Verstärkung der Pendlerströme sei weder der Natur noch den Menschen gedient, mahnte Schmitt.
Gelegenheit, sich über das ein oder andere Projekt näher zu informieren bietet die Winterwanderung der SPD, die am 28. Dezember um 14 Uhr am Marktplatz startet.
