Vitos Heppenheim legt Konflikt bei

HEPPENHEIM/DARMSTADT - Musste die Heppenheimer Vitos-Klinik zulassen, dass zwei Betriebsräte an einem Seminar zum neuen Pflegeberufegesetz teilnehmen?

Nachdem die Krankenschwester Daniela Malikowski und der Krankenpfleger Oliver Knapp gegen den Willen der Geschäftsführung im Juni 2019 bei der Fortbildung waren, wurden sie einen Monat später von Vitos abgemahnt (wir haben berichtet). Zudem bekam das Duo die Zeit vom Gehalt abgezogen. Dagegen klagten die beiden Pflegekräfte vor dem Arbeitsgericht Darmstadt – und informierten darüber in einem YouTube-Video, das auf über 2000 Klicks kommt.

Daniela Malikowski und Oliver Knapp fanden, dass es für sie als Auszubildendenvertreter notwendig war, an dem Seminar teilzunehmen. Sie verwiesen auf einen Betriebsratsbeschluss dazu. Die Geschäftsführung der Klinik fand hingegen, dass es reiche, dass die Betriebsratsvorsitzende bei der Schulung war, und sie ihr Wissen weitergeben könne.

Am Montag war der Gütetermin beim Arbeitsgericht, zu dem neben den beiden Prozessparteien auch rund zwei Dutzend Kolleginnen und Kollegen der Kläger als Zuschauer gekommen waren. Beide Seiten einigten sich unter Vermittlung des Arbeitsrichters Georgos Polatsidis nach einer Pause auf einen Vergleich – auch wenn es zunächst nicht so aussah, dass es dazu kommt. Die Geschäftsführung wolle eine Entscheidung, betonte zunächst Vitos-Justiziar Dieter Thomasberger. Dann aber sagte Thomasberger, dass die Geschäftsführung sich vorstellen könne, die Abmahnungen nach einem Jahr zu löschen. „Dann können wir doch über die Geschichte reden“, stellte der Richter erfreut fest, der zuvor auf zwei Sachverhalte hingewiesen hatte. Einer war gut für den Arbeitgeber, einer für die Arbeitnehmer.

Zu einem müssten die beiden Betriebsräte „sehr konkret darlegen, dass die Schulung für beide notwendig war“, stellte der Richter den Pflegekräften für einen Kammertermin in Aussicht. Kammertermin heißt die Hauptsacheverhandlung beim Arbeitsgericht. „Aber mit der Abmahnung ist das so eine Sache“, fügte er hinzu und blickte in Richtung Arbeitgeber. Es habe ja den Betriebsratsbeschluss zur Seminarteilnahme gegeben. Arbeitsrichter Polatsidis schlug daher vor, dass die Abmahnungen bis zum 6. Mai ersatzlos gestrichen werden, die Mitarbeiter aber nur die Hälfte des abgezogenen Gehalts zurückbekommen.

„Ich würde das mit dem Geschäftsführer besprechen, ich denke, dass ich ihn motivieren kann“, sagte der Justiziar und bot an, in einer Verhandlungspause mit Ralf Schulz zu telefonieren. Auch die Arbeitnehmer berieten sich in der guten Viertelstunde mit Verdi-Rechtsschutzsekretärin Cornelia Flassak. Beiden Seiten stimmten schließlich dem Vergleich zu.

„Der Arbeitgeber möchte dem Betriebsrat die Hand reichen“, sagte Thomasberger. „Ich hoffe, dass man das für die Zukunft besser auf die Reihe kriegt“, betonte Georgos Polatsidis zum Streit um die Seminarteilnahme am Schluss der Verhandlung. Er wies die Arbeitnehmerseite darauf hin, dass der Betriebsrat hätte versuchen können, über eine einstweilige Verfügung die Seminarteilnahme einzuklagen.

Da es keinen Kammertermin mit einem Urteil gab, bleibt es rechtlich ungeklärt, ob der Vitos-Betriebsrat beide Mitglieder gegen den Willen des Arbeitgebers zur Schulung schicken durfte. Offen ist auch, ob nun die Vitos-Klinik oder der Betriebsrat die Seminarkosten übernimmt. Aber das sei auch kein Thema beim Arbeitsgericht, sagten Cornelia Flassak und Dieter Thomasberger nach dem Verfahren. Darüber müsse man sich an anderer Stelle einigen.

Ralf Schulz, Geschäftsführer von Vitos Heppenheim, erklärte in einer Pressemitteilung, dass der Vorgang damit für ihn abgeschlossen sei. „Beide Seiten haben sich zu Zugeständnissen bereit erklärt“, sagte er. „Aus meiner Sicht ist die Einigung ein erster Schritt für einen Neuanfang und eine darauf aufbauende gute Zusammenarbeit.“