Die Gemeinde hat sich erfolgreich entschuldet und wird aus dem Programm des Landes Hessen entlassen
Von Katja Gesche
In idyllischer Landschaft liegt Grasellenbach. Jetzt stimmt auch wieder die finanzielle Lage und die Gemeinde kann den Kommunalen Schutzschirm des Landes verlassen.
(Archivfoto: Sascha Lotz)
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GRASELLENBACH - Grasellenbach kann aufatmen. Drei Jahre in Folge hatte die Überwaldgemeinde ausgeglichene Haushalte vorlegen können. Nun wurde sie offiziell von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer und Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid zusammen mit Dreieich und Steinau an der Straße aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes verabschiedet.
Mit jenem Programm greift das Land Hessen Kommunen in Finanznöten unter die Arme. Rund 100 Städte, Gemeinden und Kreise hatten diese Hilfe zum Schuldenabbau im Land genutzt oder nutzen sie noch. Grasellenbach hatte das Angebot 2013 angenommen und dafür Entschuldungshilfen in Höhe von insgesamt rund 1,4 Millionen Euro erhalten. Im Gegenzug musste die Gemeinde einen strengen Sparkurs einhalten.
Das war der Kommune schneller und leichter gelungen als gedacht. „Die Zeit unterschied sich für uns nicht so sehr von Nicht-Schutzschirmgemeinden“, meinte Bürgermeister Markus Röth (FW) zu der Konsolidierungsphase der letzten Jahre. Grasellenbach war zugute gekommen, dass die letzten fünf bis sechs Jahre ständig wachsende Steuereinnahmen mit sich brachten. So konnte das an Produktion und Handel nicht eben reiche Grasellenbach zum ersten Mal Gewerbesteuereinnahmen von mehr als 500 000 Euro verbuchen. Und auch aus dem kommunalen Finanzausgleich erhielt die Gemeinde mehr Geld als zuvor.
Außerdem wuchs die Einwohnerzahl in den letzten Jahren an. „Wir sind die am stärksten wachsende Gemeinde des Kreises“, wusste Röth. Und dazu hatte Grasellenbach nicht einmal neue Baugebiete ausweisen müssen. Stattdessen hatten sich Baulücken geschlossen und Leerstände gefüllt. „Endlich hatten wir mal einen Vorteil durch die niedrigen Preise hier“, so Röth zufrieden. Mehr Einwohner bedeuten für eine Kommune nicht nur höhere Schlüsselzuweisungen, sondern auch mehr Haushalte, die die Infrastruktur wie zum Beispiel das Wassernetz finanzieren. Auch die Einnahmen durch den Windpark auf dem Kahlberg, den die Gemeinde Fürth und Grasellenbach gemeinsam betreiben, halfen mit, im Haushalt schwarze Zahlen zu schreiben. Das Programm Hessenkasse sorgte für noch etwas mehr Entlastung.
Auch die zum Haushaltsausgleich notwendig gewordene Grundsteuererhöhung fiel in Grasellenbach moderat aus; sie beträgt nun 420 von Hundert für die Grundsteuer B, ein vergleichsweise niedriger Wert für eine (ehemalige) Schutzschirmkommune. Zum Vergleich: Die ebenfalls mittlerweile aus dem Schutzschirm entlassene Stadt Lindenfels debattiert gerade über eine Anhebung auf 950 von Hundert. Lautertaler Immobilienbesitzer müssen Gebühren in Höhe von 1050 von Hundert zahlen.
Dass solche Härten vermieden werden konnten, trug zur Akzeptanz der Sparbemühungen bei. „So gab es um den Ausgleich der Haushalte auch keinen großen Kampf“, meinte Röth. Außerdem hatte Grasellenbach als kleine, ländliche Gemeinde schon vorher nicht allzu große finanzielle Sprünge machen können. Amüsiert erzählte Röth, dass eine andere Schutzschirmkommune sich beklagt hatte, dass sie nun spät in der Nacht die meisten Straßenlampen ausschalten musste, um Strom und damit Geld zu sparen. „Das haben wir hier schon immer so gemacht“, erklärte Röth.
