DGB Ortsverband regt im Kreis einen Ombudsmann für das...

Das Thema „Ombudsmann“ gingen das Groß-Gerauer DGB-Vorstandsmitglied Martin van de Rakt, Waldemar Schütze, Ombudsmann für den Hochtaunuskreis, und der Leiter des Jobcenters Groß-Gerau, Robert Hoffmann (von links), an. Foto: Vollformat/Robert Heiler  Foto: Vollformat/Robert Heiler

Um die Einrichtung eines Ombudsmanns am Jobcenter ging es am Montagabend im Kulturcafé bei einer Informationsveranstaltung des DGB-Ortsverbands. „Im Hochtaunuskreis haben...

Anzeige

GROSS-GERAU. Um die Einrichtung eines Ombudsmanns am Jobcenter ging es am Montagabend im Kulturcafé bei einer Informationsveranstaltung des DGB-Ortsverbands. „Im Hochtaunuskreis haben sie mit dem Ombudsmann gute Erfahrungen gemacht, ich denke dies könnte ein gutes Modell für den Kreis Groß-Gerau sein“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Martin van de Rakt bei der Begrüßung.

Zu dem Thema hatte der DGB-Ortsverband zwei kompetente Gesprächspartner geladen: Waldemar Schütze ist derzeit der Ombudsmann für den Hochtaunuskreis und Robert Hoffmann, Leiter des Jobcenters Groß-Gerau. „Wer jetzt denkt, dass wir gegen einen Ombudsmann sind, der täuscht sich sehr. Auch uns ist sehr daran gelegen, unsere Arbeit richtig zu machen und etwas für die Antragsteller zu tun. Wenn durch die Einrichtung eines Ombudsmanns Verbesserungen bei unseren Prozessen oder ein besseres Verständnis auf allen Seiten entsteht, dann ist das auch für uns positiv“, sagte Hoffmann.

Rechtskenntnisse sind Grundvoraussetzung

Anzeige

Waldemar Schütze ist ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD in Bad Homburg, einer „tiefschwarzen Stadt“, wie er betont. Als die SPD 2011 wiederum mit der CDU im Kreistag eine Koalition bildete, wurde auch die alte Forderung der Sozialdemokraten nach der Einrichtung eines Ombudsmanns am Jobcenter in die Verhandlungen eingebracht. „Als ehemaliger DGB-Gewerkschaftssekretär hat man mich für diese Stelle vorgeschlagen, zumal ich mich auch aus der Politik zurückziehen wollte“, berichtete er. Doch begeistert zusagen konnte Schütze nicht sofort, denn zunächst sollten für die Einrichtung dieser Stelle Rahmenbedingungen geschaffen werden.

„Wichtig war es mir, dass ich ein unabhängiges Ehrenamt bekleide und gleichzeitig das Recht habe für Vollmachten und Akteneinsicht zu nehmen. Ein Ombudsmann darf kein Bittsteller sein, er muss festgelegte Aufgaben, Rechte und Pflichten haben“, erklärte Schütze. Nur zu Anfang seiner Tätigkeit stieß er auf Widerstände von Abteilungsleitern, die ihm grundsätzlich nicht antworteten oder sich wesentlich mehr Zeit ließen als den gesetzten Rahmen von einer Woche. Diese erhielten meist schnell einen Aufklärungsbogen der Rechtsabteilung zu den Rechten und Pflichten des Ombudsmanns. „Und seitdem läuft es in den meisten Fällen genau wie besprochen“, so Schütze.

Auch wenn es sich einfach anhört, als Schlichter zwischen Antragssteller und Jobcenter zu vermitteln, ist dies eine harte Arbeit, für die viel Fachwissen erforderlich ist. Schütze betonte, dass hierfür Kenntnisse des Arbeits- und Sozialrechts eine Grundvoraussetzung seien. „Daher wäre ein ehemaliger Gewerkschaftssekretär eine gute Besetzung. Durch den Kreistag kann man dies schnell durchbringen, aber dann sollte man es auch von Beginn an richtig machen“, empfahl er.

Tausende Verfahren hat Schütze nach eigenen Angaben bereits betreut und dabei festgestellt, dass selbst Anwälte nicht immer den kompletten Überblick über die Rechtssprechung der verschiedenen Sozialgesetzbücher hätten. „Viele Anwälte lassen sich von mir Vorgänge und Verfahrensweisen erklären oder näher erläutern“, sagte Schütze, der bis zu 80 Fälle im Monat bearbeitet. Dabei gehe es vor allem um die Durchsetzung des Rechtsanspruchs des Antragsstellers. Erst wenn die Chancen auf einen positiven Ausgang eines Verfahrens überwiegen, würde er zu einer Klage raten.

Aufgeschlossen stand der Leiter des Jobcenters, Robert Hoffmann, dem Thema Ombudsmann gegenüber. „Auch für uns hat dies positive Aspekte. Wenn wir weniger Zeit dafür verwenden müssen, Missverständnisse auszuräumen und die Antragsteller auch die Bescheide und notwendige Handlungen besser verstehen, dann kann das für beide Seiten nur positiv sein.“