Die Erbacher werden wohl schon demnächst mit weniger nächtlichem Licht leben müssen, mit einer nicht mehr aktualisierten Stadtbibliothek, höheren Grundsteuern, einem zumindest einmal die Woche geschlossenen Elfenbeinmuseum sowie ohne zweites Feuerwerk zum Wiesenmarkt und ohne das Prädikat Luftkurort. Und wenn es nicht noch schlimmer kommt, können sie sich dafür vor allem beim früheren Michelstädter Bürgermeister Reinhold Ruhr bedanken. Denn der erarbeitet für seine Nachbarn den Antrag auf Nothilfemittel des Landes Hessen.

Vorgegeben wird dieses Szenario von einem Haushalt 2010, der die Kreisstadt von einer Verlegenheit in die andere stürzt: Vom 19,8 Millionen Euro umfassenden Gesamtvolumen kann die Stadt 3,9 Millionen Euro nicht erwirtschaften. Zudem fehlt ihr zur Bezahlung der Rechnungen Liquidität aus eigenen Finanzbeständen, weshalb sie immer wieder Kassenkredite aufnehmen müssen wird. Bis zu zwölf Millionen Euro dieser teuren Zischenfinanzierungen sieht das Zahlenwerk vor. Erfasst sind damit allerdings erst einmal nur Defizit und Finanzierungsprobleme im laufenden Geschäft, neben denen zusätzliche reguläre Schulden zu bedienen bleiben. Sie liegen für die Stadt bei 5,2 Millionen Euro, womit das Ende der Fahnenstange aber immer noch nicht ereicht ist. Denn an der hängen auch die städtischen Eigen- und Tochterbetriebe, von denen das Unternehmen für die Abwasserbeseitigigung mit vier Millionen, die Stadtentwicklungsgesellschaft mit 1,1 Millionen Euro in der Kreide steht.

Zur Beratung in den Gremien freigegeben ist der so gekennzeichnete Etat seit der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend. Dort konnte ihn Bürgermeister Harald Buschmann (CDU) nun in der zweiten Version einbringen, nachdem er mit dem ersten Entwurf im Magistrat gescheitert war. Doch noch festgestellt hat die Stadtregierung den Haushalt, nachdem sein Ausgabenteil in gemeinsamen Beratungen weiter abgespeckt worden war. Derweil aber sind die so mühsam erzielten Verbesserungen von einem neuen Einbruch bei den Einnahmen wieder aufgezehrt worden.

Im Wegbrechen der Einkünfte aus Steuern und Zuweisungen steckt ohnehin das Dilemma der Erbacher Kommunalwirtschaft für 2010. So muss die Stadt davon ausgehen, bei den Erlösen aus der Gewerbesteuer 1,75 Millionen Euro und bei denen aus der Einkommenssteuer 1,08 Millionen Euro einzubüßen. Außerdem fließen die Schlüsselzuweisungen des Landes weit zäher als zuletzt; fast zwei Millionen Euro werden der Stadt hier fehlen. Wie Bürgermeister Buschmann in seiner eher einer Analyse denn einem Statement gleichkommenden Haushaltsrede erläuterte, haben Verwaltung und Magistrat auf diese Krisenstuation mit der Bindung aller Ausgaben an harte Kriterien reagiert: Nachdem 2009 die Konjunkturprogramme noch einmal ein Bündel von Investitionen nach sich zogen, soll diesmal nur angegangen werden, was zur Abwendung direkter Schäden von der Stadt und ihren Bürgern unausweichlich ist und was zur Daseinsorsorge dringend gebraucht wird.

Dazu zählt der Haushalt mit dem Plazet der Stadtverordnetenversammlung die Einrichtung eines eigenen Touristik-Informationsbüros mit Buchungsstelle, die bein den einmaligen Ausgaben mit 80 000 Euro zu Buche schlägt (gesonderter Bericht).

Festgehalten wird auch am weiteren Ausbau der Park-and-Ride-Anlage und der Infrastruktur am Erbacher Bahnhof, die den Abriss des alten Stationsgebäudes einschließt. Dafür stellt der Haushalt mit 500 000 Euro die größte Einzelsumme bereit. Weitere markante Engagements betreffen die grundhafte Sanierung der maroden Berliner Straße (150 000 Euro), den Abschluss der Sanierungsarbeiten an der städtischen Turnhalle (62 000 Euro) oder den Radwegebau (55 000 Euro). Bei der Ausstattung des Bauhofs verzichtet die Stadt auf den erforderlichen Ankauf eines neuen Unimogs und mietet statt dessen für ihre Arbeiten jeweils ein Fahrzeug an. Rund 40 000 Euro werden aber auch dafür fällig.

Zu den wenigen aufrecht erhaltenen Vorhaben gehört zudem der Ankauf von Mannschafts-Fahrzeugen für vier Stadtteil-Feuerwehren (zusammen 60 000 Euro). Wie Bürgerneister Buschmann dazu sagte, ist die Sicherstellung der Beförderung Grundlage des ausgeklügelten System gegenseitiger Hilfe von Ortswehren und Kernstadt-Einheit. Nur so lasse sich die tagsüber fehlende Personalstärke überbrücken.

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