Die Frankfurter Haushaltskommission hat für den Zeitraum bis 2015 Einsparungen in Höhe von 185 Millionen Euro vorgeschlagen. Dabei soll das Haushaltsdefizit um 88 Millionen Euro verringert werden, teilte Kämmerer Uwe Becker (CDU) am Donnerstag mit. Zusätzlich sollen die Investitionen um 97 Millionen Euro heruntergefahren werden.
Dem Rotstift fallen dabei der Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen sowie das Stadthaus am Markt zum Opfer. Beide Projekte seien aber nicht gestrichen, sondern nur verschoben, hieß es. Die U-Bahnlinie fünf werde aber definitiv nicht zum Frankfurter Berg verlängert. Der Haushalt soll mit Einsparungen unter anderem bei der Kinderbetreuung, den Tourismus- und Wirtschaftszuschüssen sowie den Umzugsprämien für Studierende entlastet werden. Weiterhin sollen die Zuschüsse an städtische Einrichtungen und die Organisation der Verwaltung überprüft werden.
Schon im Jahr 2012 will die Stadt Frankfurt ihr Haushaltsdefizit auf rund 271 Millionen Euro herunterschrauben. Im Herbst 2011 war man noch von 340 Millionen Euro ausgegangen. Kritik kam unterdessen von Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU): „Ich bedaure es sehr, dass das Museum (der Weltkulturen) zunächst nicht erweitert werden kann.“ SPD-OB-Kandidat Peter Feldmann kritisiert, „dass die Koalition aus Angst vor der Unruhe in den eigenen Reihen die Bekanntgabe ihrer Beschlüsse unmittelbar hinter die Dezernenten-Wahl geschoben hat“.