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SPD-Mitglieder zum Mitglieder-Votum über die Große Koalition

Was hält die SPD-Basis von der Großen Koalition mit der CDU/CSU auf Bundesebene? Und: Wie werden die Sozialdemokraten darüber abstimmen? In einer Umfrage unter Parteimitgliedern im Odenwaldkreis hat das ECHO versucht, die Stimmung auszuloten.
ODENWALDKREIS.

„Bei mir streiten sich Gehirn und Bauch, wenn ich an die Große Koalition denke“, bringt Helmut Arnold aus Michelstadt auf den Punkt, was alle befragten Sozialdemokraten im Odenwaldkreis denken. Aber wie die anderen auch, spricht sich der frühere Leiter der Volkshochschule schweren Herzens für ein Bündnis von Sozialdemokraten und CDU/CSU auf Bundesebene aus. „Das Gehirn weiß, dass es besser ist, ein bisschen mitzuwirken, als gar nicht. Der Bauch aber erinnert sich noch an die Schmerzen nach den vorletzten Wahlen, als die SPD in der Umarmung von Frau Merkel erdrückt wurde.“ Arnold gibt zu bedenken, dass die SPD nur knapp 26 Prozent der Stimmen erreicht hat, „da kann man nicht erwarten, dass die Bundeskanzlerin unser Regierungsprogramm unterschreibt“. Er begrüßt aber, dass die SPD ihre Mitglieder in diesem Fall überhaupt mitbestimmen lässt – etwas Ähnliches habe er in den 50 Jahren seiner Mitgliedschaft noch nicht erlebt. Nun bleibe zu hoffen, dass bei der Abstimmung das Quorum von 20 Prozent erreicht werde und die Zustimmung – wenn sie denn komme – nicht zu knapp ausfalle.

Gerd Lode, der frühere Bürgermeister von Reichelsheim, hat sich noch keine abschließende Meinung gebildet, hofft aber, dass die Mitgliederentscheidung „gut ausgeht“. Denn als Alternative kämen Neuwahlen in Frage, und die würden wohl keinen Sinn machen. Wie so oft im Leben sei mit der Großen Koalition ein Kompromiss gefunden worden, den die Bevölkerung so auch mehrheitlich gewollt habe. Wie die SPD-Basis nun aber entscheiden wird, „vermag ich nicht zu sagen“. Lode hofft nur, dass sich jeder Sozialdemokrat der Tragweite seiner Entscheidung bewusst ist und verantwortlich abstimmt. Er selbst brütet zurzeit über den 180 Seiten des Koalitionsvertrags und befürwortet die „Parteioffene Versammlung“ zu der die SPD nach Reichelsheim einlädt (dazu gesonderter Text auf dieser Seite). Sie soll Mitgliedern und Interessierten die Entscheidung erleichtern.

Für die Große Koalition aussprechen möchte sich Oswald Trautmann, der von 1981 bis 2011 für die SPD in der Reichelsheimer Gemeindevertretung saß. „Dies ist zwar nicht meine Wunsch-Koalition“, sagt er. Aber mit ihr könne die SPD immerhin mehr aus ihrem Wahlprogramm umsetzen, wenn auch in abgespeckter Form, als wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt wäre.

 

Artikel Text Laenge: 2310

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  • 28. November 2013
  • Von ric
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