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07. Februar 2012  | hap

Wieder einmal Anträge zu Darmbach-Projekt

Vorschau – Nur kurze Tagesordnung bei der heutigen (7.) Stadtverordnetensitzung

Wann und wo

Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am heutigen Dienstag (7.) im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, beginnt um 17 Uhr; das Ende ist für 22 Uhr geplant.


Eine sehr kurze Tagesordnung weist die heutige Stadtverordnetensitzung auf. Hauptsächlich haben die Parlamentarier über den Bebauungsplan zu befinden, der die Errichtung eines Bauhaus Drive-In in der Otto-Röhm-Straße unweit des Baumarkts erlaubt. Im Vorfeld gab es darüber Diskussionen, weil der Chemiekonzern Merck darin eine Verletzung der Seveso-II-Richtlinie sieht. Diese schränkt Ansiedlungsmöglichkeiten in der Nähe von Chemiewerken ein und legt Abstandsgebote fest. Der Magistrat sieht dagegen das Vorhaben davon nicht betroffen.
Anträge der Fraktionen betreffen unter anderem Internet-Live-Schaltungen bei den Parlamentssitzungen (SPD), die Möglichkeiten wirtschaftlicher Betätigung von Gemeinden in der Energiewirtschaft (SPD), preiswertes Wohnen (Uffbasse), die Rinne vorm Darmstadtiums (Uwiga), die erneute Beerdigung der Darmbach-Offenlegung (FDP) und die Mitsprache der Stadt bei der Besetzung von Spitzenpositionen des Staatstheaters (Uffbasse).

 
 


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