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28. November 2009  |  wog

Amtsgericht hebt Hausverbot auf

Der juristische Streit zwischen Radio Darmstadt (Radar) und einem ehemaligen Vorstandsmitgleid des Trägervereins hat ein zumindest vorläufiges Ende gefunden. Das Amtsgericht Darmstadt hat ein vom Sender gegen den Mann verhängte Hausverbot aufgehoben. Das bestätigte Gerichtssprecher Albrecht Simon am Freitag.

Der Trägerverein hatte den Zutritt zu den Senderäumen untersagt, nachdem das frühere Vorstandsmitglied unter anderem auf einer eigenen Homepage die Praxis bei dem nichtkommerziellen Lokalradio kritisiert hatte. Gegen dieses Verbot hatte er geklagt. Das Amtsgericht sah die im Internet veröffentlichte Kritik jedoch als durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt an. Es handele sich nicht um Schmähkritik, erklärte Gerichtssprecher Simon. Der Sender kann gegen das Urteil Berufung beim Landgericht einlegen. Darüber sei aber noch nicht entschieden, erklärte ein Sprecher des Trägervereins am Freitag.


 
 


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