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25. August 2010  |  wh

,,Schulpolitik hat offenbar keine große Bedeutung"

Schulausschuss: CDU kritisiert SPD wegen Absage der Sitzung - ,,Besuch unzumutbar"

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion hat mit Kritik auf die Absage der Sitzung des Schulausschusses reagiert. ,,Offenbar hat Schulpolitik keine große Bedeutung für die Darmstädter SPD", kommentiert Jürgen Weiler, schulpolitischer Sprecher der CDU, die Tatsache, dass Ausschussvorsitzender Horst Härter (SPD) die für vergangenen Dienstag terminierte Sitzung abgesagt hatte.

Weiler erinnert daran, dass es mit Schulbausanierungsprogramm, Konjunkturprogramm und der Diskussion um den Schulentwicklungsplan ,,hinreichend Beratungs- und Informationsbedarf" gebe. ,,Es gibt viel zu tun", folgert er daraus und fragt: ,,Warum nutzt der Schulausschussvorsitzende die regulären Termine des Ausschusses nicht für aktuelle Informationen und Ortstermine?" Das habe seine Partei mehrfach angemahnt und sei den Ausschussmitgliedern auch zugesichert worden. Weiler nennt als Beispiel den seit langem geforderten Besuch des Berufsschulzentrums an der Alsfelder Straße, dessen Sanierung mit mehr als 50 Millionen Euro die umfangreichste Maßnahme des Schulbausanierungsprogramms sei.

Ausschussvorsitzender Horst Härter verweist darauf, dass die Termine vom Büro des Stadtverordnetenvorstehers festgesetzt werden. ,,Und der erste Dienstag im neuen Schuljahr ist bei allen Schulen der hektischste Tag, weil dann die neuen Jahrgänge kommen", sagte Härter auf ECHO-Anfrage. Gegenüber Schulleitern, Kollegium und Schülern sei es ,,unzumutbar", an diesem Tag dort eine Sitzung anzuberaumen. Somit sei einzig ein Treffen in einem der städtischen Räume möglich gewesen, allerdings nur mit einer einzigen Vorlage.


 
 


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