Es gehe aufwärts mit der SPD, verkündete Fraktionschef Herbert Dobner im Foyer der Rehberghalle und stimmte seine Partei bereits auf die kommende Bundestagswahl im Jahr 2013 ein. Was die SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries zum belachten Zwischenruf „spätestens“ veranlasste.
Auch sie sieht die SPD nach „vielen zerfleischenden Debatten auf einem guten Weg“. Die Diskussion um den Bundespräsidenten Christian Wulff lieferte ihr Munition für ihre Neujahrsrede. „Es wird auf einen Rücktritt hinauslaufen“, wagte sie vorauszusagen.
Wulff diskreditiere mit „eklatanten Fehlern“ im Umgang mit seiner Kreditaffäre das politische System“. Er schüre das „fundamentale Misstrauen gegenüber der ganzen Demokratie“. Der Regierung von Angela Merkel attestierte Zypries eine „Politik der Beliebigkeit“ in Fragen der Finanzkrise, des Atomausstiegs, der Arbeitslosigkeit, des Mindestlohns und der Bildung. „Wohin geht die Demokratie?“, fragte Zypries und appellierte an die Bürger: Demokratie sei mehr als bei Wahlen die Stimme abzugeben. Sie müssten außerdem vielmehr teilhaben und sich engagieren.
Mit dem Lied „Die Gedanken sind frei“ hatten die vom früheren Landrat Alfred Jakoubek dirigierten „Rotkehlchen“ auf die Veranstaltung eingestimmt, die von knapp hundert Roßdörfern besucht worden war und bei der auch treue Mitglieder geehrt wurden.
Zypries’ Rundumschlag in Roßdorf
SPD-Ausblick – Bundestagsabgeordnete sagt Wulffs Rücktritt voraus
ROSSDORF.
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