Schäfer-Gümbel erwartet nach nächster Wahl Drei-Parteien-Landtag

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet damit, dass nach der nächsten Landtagswahl nur noch SPD, CDU und Grüne im Parlament vertreten sein werden. „Es gibt eine gute Perspektive, dass der nächste Landtag nur aus drei Fraktionen besteht“, sagte er der „Frankfurter Neue Presse“ (Samstag). Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dabei dann gemeinsam mit den Grünen die Regierung bilden zu können.
Die hessische SPD habe es sich zum Ziel gemacht, das bestehende „Fünf-Parteien-System zu überwinden“. Ob jedoch statt der FDP und der Linken nach der Wahl 2013 die Piraten als vierte Partei in das Parlament einziehen, sei noch nicht abzuschätzen.
Den Liberalen räumte Schäfer-Gümbel jedoch keine Chancen ein: „Wenn die FDP nicht endlich wieder Bodenhaftung bekommt, hat sie keine Perspektive“, sagte er. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Florian Rentsch, sprach von einem „Karnevalsscherz“. „Ich denke nicht, dass der Oppositionspolitiker Schäfer-Gümbel weiß, was liberale Wähler wollen“, meinte er nach Angaben seines Sprechers.
Eine Umfrage des Hessischen Rundfunks hatte Mitte Januar ergeben, dass Rot-Grün derzeit klar die Nase vorne hätte. Die CDU wäre zwar mit 33 Prozent weiter stärkste Kraft im Land. Die SPD mit 31 Prozent und die Grünen mit 21 Prozent könnten jedoch bei einer Koalition eine neue Landesregierung stellen. Die FDP mit drei und die Linken mit vier Prozent würden laut der Umfrage den Einzug in den Landtag nicht schaffen.