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20. November 2009  | e/dpa

Die EU hat eine neue Führungsspitze

Europa - 27 Staats- und Regierungschefs einigen sich auf die Besetzung der beiden wichtigsten Posten

BRÜSSEL. 
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Herman Van Rompuy. Foto: DPA

Die neue Führungsspitze der Europäischen Union steht: Der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy ist beim EU-Gipfel in Brüssel zum ersten hauptamtlichen Ratspräsidenten der Union berufen worden. Das teilte der amtierende Ratspräsident, Schwedens Premier Fredrik Reinfeldt, am Donnerstagabend mit. Zur neuen EU-Chefdiplomatin wurde die britische EU-Kommissarin Catherine Ashton ernannt. Die beiden Spitzenposten sind im EU-Reformvertrag von Lissabon vorgesehen, der am 1. Dezember in Kraft tritt. Der 62 Jahre alte Christdemokrat Van Rompuy wird in Zukunft die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs leiten.

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Catherine Ashton. Foto: DPA
Die 53 Jahre alte Labour-Politikerin Ashton übernimmt die Aufgaben des bisherigen EU-Außenbeauftragten Javier Solana und der EU-Kommissarin für Auswärtige Angelegenheiten, Benita Ferrero-Waldner. Zugleich wird sie Vizepräsidentin der EU-Kommission, die weiterhin von dem Portugiesen José Manuel Barroso geleitet wird. Ironischerweise erhält die Britin einen Posten, der wegen Widerstands der Briten nicht als EU-Außenminister bezeichnet werden darf. Ihr offizieller Titel lautet Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik.

Mit der Berufung Van Rompuys setzte sich ein Personalvorschlag durch, der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zugeschrieben wird. Die Berufung der Britin ist hingegen eine große Überraschung. In den vergangenen Wochen waren für beide Posten zahlreiche andere Kandidaten als Favoriten genannt worden.

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